SPD Remscheid

Meldung:

Jusos laden zum ersten Stammtisch des Jahres 2012

SPD-Jugend trifft sich am kommenden Dienstag um 19:00 Uhr in der "Bar Beya" auf dem Markt

Am kommenden Dienstag, 07. Februar 2012 treffen sich die Mitglieder der Jusos - der Jugendorganisation der Remscheider SPD - zu ihrem ersten Stammtisch in 2012. Der Stammtisch beginnt um 19:00 Uhr und findet statt in der "Bar Beya" auf dem Markt. Themen sind keine vorgegeben, liegen aber bei Stammtischen erfahrungsgemäß in der Luft. Nichtrauscherschutzgesetz: Ja! Nein? - Moscheebau in Remscheid: Nein? Ja! Öffnung der Alleestraße für den Fahrzeugverkehr: Nein! Ja! Nein? Ja? Diskutiert wird so lange, bis auf beiden Seiten die Argumente ausgehen.
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Meldung:

Viele Remscheider Gäste zur Feuerwehrkonferenz im Landtag

SPD-Landtagsfraktion lud in den Plenarsaal des Landtags ein

“Ich war beeindruckt, dass der Plenarsaal gestern bei der Feuerwehrkonferenz der SPD-Landtagsfraktion mit fast 600 Feuerwehrleuten gefüllt war. Mit dabei waren auch viele Kolleginnen und Kollegen aus Remscheid” berichtete Remscheids Landtagsabgeordneter Sven Wolf aus Düsseldorf. “Für das große und motivierte Engagement und den Einsatz für die Menschen in Nordrhein-Westfalen dankte die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft den Feuerwehrleuten in ihrem Grußwort. Die Konferenz diente auch dazu, die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft ver.di zu verbessern. Das wurde besonders anerkannt.”
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Pressemitteilung:

Rund 927.000 Euro kommen für KITA-Ausbau nach Remscheid

Wolf: "Weitere Schritte in die richtige Richtung"

„Mit dem Haushaltsentwurf 2012 erhöht das Land die Planungs- und Finanzierungs­sicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen bei uns in Remscheid. In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 926.842 Euro aus Landes- und Bundesmitteln rechnen“, erklärte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf am Rande des Landtagsplenums in Düsseldorf. Noch in der letzten Woche trafen sich Sven Wolf und der Kinder- und Jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg, mit Trägervertretern und Leiterinnen und Leitern der Remscheider Kindertageseinrichtungen zum Gespräch. Jetzt liegen zumindest konkretere Zahlen auch für Remscheid vor.
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Probleme des Vollzugs und deren Lösungsmöglichkeiten im Mittelpunkt

Sven Wolf trifft Mitglieder der ver.di-Landesfachkommission Justizvollzug NRW

Zu Beginn des neuen Jahres luden der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Wolf MdL, und seine Stellvertreterin, Nadja Lüders MdL, am 26.01.2012 die Vorsitzende der ver.di-Landesfachkommission Justizvollzug NRW Gertrud Schiewe und die weiteren Mitglieder der ver.di-Landesfachkommission Katrin Eickmeyer, Andreas Schürholz und Frank Baucke zu einem Gespräch in den Landtag ein. Die Mitglieder der ver.di-Landesfachkommission nutzten das Gespräch, um Sven Wolf und Nadja Lüders die aktuellen Probleme des Vollzuges vorstellen und zugleich Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
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Seit 1974 Hilfe für Bisidimo

Albert-Schweitzer-Realschule präsentiert Schulprojekt im Landtag

„Wow, die kenne ich aus dem Fernsehen“ war der Ausspruch einiger der jungen Schülerinnen und Schüler als sie heute Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Landtag trafen. Begleitet von dem Schulleiter Herrn Bergemann und der Lehrerin Frau Stock präsentierten am heutigen Tag 16 Schülerinnen und Schüler der Albert-Schweitzer-Realschule aus Remscheid-Lennep das Schulprojekt zur Unterstützung der Leprastation in Bisidimo (das bedeutet “Roter Fluss“) in Äthiopien. Zur Ausstellungseröffnung der Deutschen Lepra- und Tuberkulosehilfe e.V. durch den Landtagspräsidenten Eckhard Uhlenberg erschien auch Sozialminister Guntram Schneider. Die Remscheider Delegation wurde von Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz begleitet.
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Landschaftsverband Rheinland

Remscheid wird um 439.636 € entlastet

Umlage wird auf 16,7% wird gesenkt

Die Gestaltungsmehrheit von SPD, Grünen und FDP im LVR hat beschlossen, den Umlagesatz für 2012 von 17,0 auf 16,7 Prozentpunkte zu senken.
Diese Senkung bedeutet für die kommunale Familie im Rheinland eine Entlastung um rund 40 Mio. Euro.
Die Verwaltung hatte in ihrer Haushaltseinbringung im Herbst noch einen unveränderten Hebesatz für die Umlage vorgeschlagen, mit der die rheinischen Kreise und kreisfreien Städte die sozialen und kulturellen Aufgaben des Landschaftsverbands Rheinland wesentlich mitfinanzieren. Möglich wird diese Senkung durch die Verschiebung der Korrektur des Werts der RWE Aktien und verbesserte Einnahmen über das Gemeindefinanzierungsgesetz, so erklärte das Mitglied der Landschaftsversammlung, Martin Brink, den Beschluss seiner Fraktion.
Die Stadt Remscheid muss aufgrund des neuen Umlagesatzes 439.636,- Euro weniger abführen.
Dokumente:
Pressemtteilung Landschaftsverbandsumlage wird gesenkt

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KIBIZ-Revision auf dem Prüfstand

Im Mai vergangenen Jahres hatte die SPD-Landtagsfraktion die Leiterinnen und Leiter der Kindertageseinrichtungen in Remscheid zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Revision des Kinderbildungsgesetzes“ eingeladen. Die Erwartungen war damals hoch und die Atmosphäre nicht nur aufgrund der damals herrschenden Hitze gespannt. Am heutigen Freitagvormittag fand das vereinbarte Folgegespräch statt. Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg, Abgeordneter aus Hagen, und der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf berichteten der AG-Kita in Remscheid über den aktuellen Zwischenstand.
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Fortsetzung der Arbeit mit bewährtem Team

OV Remscheid-West wählte neuen Vorstand

„Wir sind als SPD im Westbezirk gut aufgestellt. Die Grundlage für eine gute Arbeit ist der direkte Kontakt zu unseren Nachbarinnen und Nachbarn in unseren Stadtteilen“ schildert Sven Wolf, alter und neuer Ortsvereinsvorsitzender der SPD im Westbezirk die künftige Arbeit. Die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Remscheid-West tagte am 18. Januar 2012 und wählte das bisherige Vorstandsteam nahezu unverändert wieder.
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Sanierung der Müngstener Brücke ist machbar - Betonbauten vom Tisch!

Güter fahren weiter einen Umweg über Oberbarmen

Am Dienstag den 17. Januar informierte die DB die politischen Akteure des bergischen Städtedreieck, des VRR und der Presse zur Zukunft der Müngstener Brücke. Eingeladen hatten wie bereits zur ersten Veranstaltung vor beinahe einem Jahr der Oberbürgermeister von Solingen und die Oberbürgermeisterin von Remscheid. Die hochkarätige Runde aus der Region sollte vorab eine erste Information zur Sitzung des anstehenden Verkehrsausschusses im Landtag am Donnerstag erhalten.
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SPD Fraktionsvorstand im Amt bestätigt

Im Rahmen ihrer jährlichen Klausurtagung hat die SPD Fraktion ihren Vorstand gemäß ihres Statuts turnusmäßig zur Mitte der Wahlperiode neu gewählt. Die Fraktion wird weiterhin von Hans Peter Meinecke als Vorsitzenden und York Edelhoff als stellvertretenden Vorsitzenden geführt. Das Vorstandsteam wird ergänzt durch die Leiter der Facharbeitskreise Ilona Kunze-Sill, Lothar Krebs und Sven Wolf MdL.
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Meldung:

Weihnachtsausgabe

Remscheider Zeitung Nr. 25 ist erschienen

Lesen Sie in der neusten Ausgabe der Remscheider Zeitung Artikel zum Stärkungspakt Stadtfinanzen, zur aktuellen Schulentwicklungsplanung und zum politischen Frühstück der AsF in Remscheid.

Viel Spaß bei der Lektüre. Die Mitglieder des Redaktionsteams wünschen Ihnen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in das neue Jahr.

Den link zum download der 25. Ausgabe finden Sie hier:
Dokumente:
Remscheider Zeitung 25

Pressemitteilung:

Landschaftsversammlung verabschiedet Resolution zur Inklusion

In der Sitzung am 14. Dezember 2011 hat sich die Landschaftsversammlung Rheinland mehrheitlich zu den Zielen der UN – Behindertenrechtskonvention bekannt und wird sich für deren Umsetzung einsetzen. Mit diesem Schritt werden die Ziele als Leitlinien für das Handeln des Landschaftsverbandes verankert.

„Wichtig ist für mich, dass wie in der Resolution ausdrücklich erwähnt ‚die Menschen mit Behinderungen in die prozesshafte Gestaltung der beschriebenen Entwicklungslinien systematisch als „Experten in eigener Sache“ einbezogen werden‘“, so das Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland, Martin Brink.
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Pressemitteilung:

Remscheid gegen Rassismus – Für Respekt, Toleranz und Weltoffenheit!

Die Fraktionen von SPD, FDP, GRÜNEN und LINKEN im Rat der Stadt der Remscheid wollen mit ihrer Resolution „Remscheid gegen Rassismus“ ein deutliches Zeichen gegen Neonazismus und Rechtsextremismus setzen. Sie schließen sich im Grundsatz der Resolution des Deutschen Bundestages aufgrund der aktuellen Entwicklungen an.

Darüber hinaus treten sie so den jüngsten politischen Aktivitäten gegen den Bau einer Moschee in Remscheid entschieden entgegen. Wir stehen für ein Land und eine Stadt, in dem alle ohne Angst verschieden sein können und sich sicher fühlen – ein Land und eine Stadt, in dem Freiheit und Respekt, Vielfalt und Weltoffenheit, Toleranz und Solidarität lebendig sind.

Deshalb sind wir entschlossen, die politisch-gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Rechtsextremisten und ihren Verbündeten vertieft fortzusetzen. Zahlreiche Initiativen wirken in diesem Sinne bereits in unserer Stadt, diese wollen wir stärken und unterstützen. Wir brauchen eine gesellschaftliche Atmosphäre, die ermutigt, gegen politischen Extremismus und Gewalt das Wort zu erheben.

Die vollständige Resolution finden Sie hier als download:
Dokumente:
Resolution Rechtsextremismus

Meldung:

Außerordentlicher Unterbezirksparteitag am 16.07.2011

Die beste Schule für Remscheid

Am 16.07.2011 findet im Remscheider Vaßbendersaal der außerordentliche Unterbezirksparteitag zum Thema "Schulpolitik" statt.

Als Diskussionsgrundlage stellen wir hier zwei Beschlüsse der NRWSPD und den Leitantrag der Remscheider SPD zur Verfügung:
"Bildungspolitischer Orientierungsrahmen der NRWSPD" vom außerordentlichen Landesparteitag am 14.06.2003
"Die beste Bildung für alle" vom außerordentlichen Landesparteitag am 25.08.2007
Dokumente:
2003-06-14 - Bildungspolitischer Orientierungsrahmen der NRWSPD
2007-08-25 - Die beste Bildung für alle
Leitantrag