SPD Remscheid

Pressemitteilung:

Wolf setzt seine Schwerpunkte im Landtag

Kommunalpolitik, Recht und Umwelt/Verbraucherschutz

In der gestrigen Sitzung der SPD-Landtagsfraktion wurden die Ausschuss¬besetzungen für die aktuelle Legislaturperiode vereinbart.
Zufrieden zeigte sich der Remscheider Abgeordnete Sven Wolf (SPD) mit seinen Arbeitsschwerpunkten: „Ich hatte eine Mitarbeit im kommunalpolitischen Ausschuss angestrebt, weil dort maßgeblich Akzente gesetzt werden können, um etwas für unsere Stadt zu bewegen. Eines der ersten Themen wird hier ja auch der Stärkungspakt Stadtfinanzen also die Altschuldenhilfe sein. Mit der parlamentarischen Arbeit im Rechtsausschuss knüpfe ich direkt an meine beruflichen Erfahrungshintergrund als Jurist an.“

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Ordnung und Sicherheit am Remscheider Hauptbahnhof

Gemeinsam nach Lösungsansätzen suchen!

Gabi Leitzbach (Ratsmitglied der SPD) hat in der Sitzung der Bezirksvertretung Alt Remscheid zur Problematik rund um den Remscheider Hauptbahnhof Stellung bezogen und angeregt, Kinder und Jugendliche aktiv in die geplanten Lösungsansätze einzubeziehen.

Sozialer Brennpunkt“, „Vandalismus“, „Lärmbelästigung“ und zunehmende „Verschmutzung“, dass sind die Schlagwörter, die viele BürgerInnen leider momentan mit der eigentlich noch recht jungen und nicht einmal vollendeten Neugestaltung des Remscheider Hauptbahnhofes und dessen unmittelbaren Umfeldes in Verbindung bringen.
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Pöhlsches'schieten 2010

Horst Briel gewinnt Wanderpokal

Viele Freunde des alten Spiels der Remscheider Feilenhauer hatten sich gestern (25. August 2010) im Remscheider Stadtpark eingefunden, um um den von Oberbürgermeisterin Beate Wilding gestifteten Wanderpokal zu spielen. Nach spannendem Verlauf siegte am Ende verdient Horst Briel. Der Sieger freute sich, den Wanderpokal von Oberbürgermeisterin Beate Wilding persönlich entgegen nehmen zu können.

Sie selbst wagte gestern auch erstmals einige Probewürfe. Mit Gudrun Mähler nahm erstmals eine Frau am Turnier teil. Pöhlsches’schieten ist eben nicht nur ein Spiel für Männer...

Das nächste Pöhlsches’schieten findet am 08.09.10 statt im Stadtpark statt. Dann wird um die Stadtmeisterschaft in Remscheid gespielt. Alle Interessierten sind herzlich willkommen.

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Bezirksverwaltungsstelle Lüttringhausen

Gestaltungsmehreheit beantragt Prüfung des vorgelegten Konzeptes

Der Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V., der Heimatbund Lüttringhausen e.V., Lennep Offensiv e.V., der Marketingrat Lüttringhausen e.V., die Altstadtfreunde Lennep, der Bürgerverein Klausen e.V., der Lenneper Schützenverein 1805 e.V., die Stadtteilkonferenz Lüttringhausen und der Beirat für die Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen haben ein Konzept für die Einrichtung einer gemeinsamen Bezirksverwaltungsstelle für die Stadtbezirke ennep und Lüttringhausen im Rathaus Lüttringhausen vorgelegt. Aus Sicht der Fraktionen der Gestaltungsmehrheit soll dieses Konzept vor einer Schließung des Bürgerbüros Lüttringhausen durch die Verwaltung geprüft werden, um die Umsetzung des Konzeptes mit der Umsetzung der bisherigen Beschlüsse des Rates vergleichen zu können.
Dokumente:
Antrag Prüfung Bezirksverwaltungsstelle Lüttringhausen

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Keine Parkautomaten in den Stadtteilen

Die Fraktionen von SPD, FDP und B90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Remscheid zeigen sich zufrieden mit der derzeitigen Parkraumbewirtschaftung in den Stadtteilen. „Das Aufstellen von Parkautomaten halten wir für unnötig“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD, Hans-Peter Meinecke. Wolf Lüttinger (FDP) ergänzt: „Wir respektieren den Wunsch des Einzelhandels, auf Parkautomaten zu verzichten. In den Stadtteilen würde der örtliche Einzelhandel gegenüber großflächigen Einkaufsmärkten, die kostenfreie Parkplätze auf eigenen Grundstücken anbieten, ansonsten benachteiligt werden.“ Die Fraktionssprecherin der Grünen, Beatrice Schlieper, fügt an: „Wir schlagen den Einzelhändlern allerdings vor, perspektivisch über eine Parkscheibenregelung an einigen Standorten nachzudenken. Auf diese Weise wird Parkraum für Kunden nicht von Dauerparkern blockiert.“

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Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2015

Strukturen bleiben erhalten

Im folgenden dokumentieren wir hier die Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans Peter Meinecke zur Verabschiedung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010. Auf der folgenden Seite finden Sie weiterhin das vorläufige Abstimmungsergenis als downlaod im pdf Dateiformat.

Anrede
Ich möchte meine Ausführungen mit einem Ausspruch des 1909 in Wien geborenen amerikanischen Ökonomen Peter Ferdinand Drucker beginnen.

Seit den 1940er Jahren veröffentlichte er zahlreiche einflussreiche Werke über „Theorie und Praxis des Managements“.
Er gilt als Pionier der modernen Managementlehre und als origineller und unabhängiger Denker.
Ich zitiere:

„Wir verbringen eine Menge Zeit damit, den Führungskräften zu sagen, was sie tun sollten.
Wir verbringen aber nicht genug Zeit damit, ihnen zu sagen, womit sie aufhören sollten.
Die Hälfte der Führungskräfte, die ich kennen gelernt habe, müssen nicht erfahren was sie tun sollten, sie müssen lernen, womit sie aufhören sollten.“
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Pressekonferenz Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2015

Weichen für die Zukunft werden gestellt

Die Fraktionen der Gestaltungsmehrheit - SPD, FDP und B90/DIE GRÜNEN - sind sich ihrer Verantwortung für die Stadt Remscheid bewusst. Gerade deshalb begrüßen wir den Maßnahmenplan zum Schuldenabbau, den die Oberbürgermeisterin vorgelegt hat. Die vorliegenden Änderungsanträge zeigen den festen Willen der Fraktionen, das Ihrige zur Haushaltskonsolidierung beizutragen.
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