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<title>SPD Remscheid</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2012 www.spd-remscheid.de</copyright>
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	<title>Verfassungsgericht gibt Remscheid Recht und kippt schwarz-gelbes Gesetz</title>
	<link>http://www.spd-remscheid.de/.net/rss/meldungen/-1/115249.html</link>
	<description><![CDATA[&#8222;Wie zu erwarten, hat das Verfassungsgericht heute der Klage der 91 St&#228;dte und  Gemeinden entsprochen. Damit ist schon wieder ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof gescheitert&#8220;, kommentierte Sven Wolf die heute bekannt gegebene Entscheidung. 

&#8222;Wir brauchen eine faire und verl&#228;ssliche Regelung. Der Weg der rot-gr&#252;nen Landesregierung war es immer, im Gespr&#228;ch mit den kommunalen Spitzenverb&#228;nden Gesetze auszuarbeiten. Das hat sich als tragf&#228;hig erwiesen. Man kann eben nicht &#252;ber die K&#246;pfe der St&#228;dte hinweg und auf ihre Kosten Landespolitik betreiben wie die alte CDU/FDP-Regierung. Das hat sich nun wiederum deutlich gezeigt.&#8220;, so Wolf.
&#8222;Ich bin zuversichtlich, dass es der rot-gr&#252;nen Landesregierung auch diesmal gelingt, eine einvernehmliche L&#246;sung mit den Kommunen zu finden.&#8220;

In weiser Voraussicht auf die anstehende Entscheidung des Gerichts habe die rot-gr&#252;ne Landesregierung eine urspr&#252;ngliche R&#252;ckforderung gegen&#252;ber den Kommunen in H&#246;he von 167 Millionen Euro bereits ausgesetzt, f&#252;gte Wolf hinzu.]]></description>
	<author>UB.Remscheid.NRW@SPD.de (Martin Brink)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 08 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>F&#252;r Kitas statt Betreuungsgeld!</title>
	<link>http://www.spd-remscheid.de/.net/rss/meldungen/-1/114174.html</link>
	<description><![CDATA[&#8222;Das Betreuungsgeld setzt falsche Akzente und verkennt, dass wir dringend mehr Bundesmittel f&#252;r den Ausbau der Unter-Dreij&#228;hrigen-Betreuung ben&#246;tigen. Ich bef&#252;rchte, die Interessen junger Familien werden hier auf dem Altar des Koalitionsfriedens geopfert&#8220;, so das erste Res&#252;mee des Remscheider Landtagskandidaten Sven Wolf. 

&#8222;Wir brauchen einen Ganztagskonsens in unserem Land &#8211; &#228;hnlich dem Schulkonsens in Nordrhein-Westfalen. Innerhalb eines Jahrzehnts m&#252;ssen wir in unserem Land ein fl&#228;chendeckendes Ganztagsangebot an Kitas und Schulen aufbauen, wenn wir im europ&#228;ischen Vergleich mithalten wollen. Das Betreuungsgeld wird den Bund rund  2 Milliarden Euro kosten. Mit der gleichen Summe k&#246;nnten bundesweit 166.000 neue Kitapl&#228;tze geschaffen werden. F&#252;r NRW w&#228;ren dies 25.000 Pl&#228;tze &#8211; in Remscheid geht es ganz konkret um 160 zus&#228;tzliche Pl&#228;tze&#8220;, erl&#228;uterte der SPD-Landtagskandidat.]]></description>
	<author>UB.Remscheid.NRW@SPD.de (Martin Brink)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 24 Apr 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-remscheid.de/.net/rss/meldungen/-1/114174.html</guid>
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	<title>Keine &#196;nderung ohne Kompensation</title>
	<link>http://www.spd-remscheid.de/.net/rss/meldungen/-1/113922.html</link>
	<description><![CDATA[Die Fraktionen von SPD, FDP und Gr&#252;nen dokumentieren mit ihrer schnellen Reaktion auf die Vorlage zum Haushaltssanierungsplan den politischen Willen, keine &#196;nderungen ohne einen Kompensationsvorschlag zuzulassen. Aus diesem Grund werden in einem ersten Schritt weitere Stellenstreichungen aus der bisher nicht ber&#252;cksichtigten au&#223;erordentlichen Fluktuation herangezogen. Im Zeitraum bis 2021 fallen demnach weitere 60 Vollzeit&#228;quivalente mit einem kumulierten Volumen von 16,5 Mio. Euro weg (siehe auch beiliegende tabellarische Aufstellung). Diese Summe kompensiert den bereits in der &#214;ffentlichkeit dargestellten Verzicht auf eine Erh&#246;hung der Elternbeitr&#228;ge f&#252;r OGGS und Kindertageseinrichtungen sowie die Einf&#252;hrung einer Pferdesteuer. Ein Teil der Summe kann zudem f&#252;r die zu erwirtschaftenden Lohn- und Gehaltserh&#246;hungen aufgrund des j&#252;ngst abgeschlossenen Tarifvertrages verwendet werden. ]]></description>
	<author>UB.Remscheid.NRW@SPD.de (Martin Brink)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Fri, 20 Apr 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Jetzt kann es losgehen &#8211; U3 Gelder angekommen!</title>
	<link>http://www.spd-remscheid.de/.net/rss/meldungen/-1/113817.html</link>
	<description><![CDATA[&#8222;Seit gestern stehen die bereits Ende M&#228;rz angek&#252;ndigten Landesmittel zur Verf&#252;gung&#8220; freut sich Sven Wolf &#8222;in der letzten Sitzung des Rates hatte es hier nochmal eine Nachfrage gegeben, die sich jetzt einfach beantworten l&#228;sst: Die Gelder sind da!&#8220; ]]></description>
	<author>UB.Remscheid.NRW@SPD.de (Martin Brink)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 19 Apr 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-remscheid.de/.net/rss/meldungen/-1/113817.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Oberb&#252;rgermeisterin Wilding stellt Entwurf des Haushaltssanierungsplanes dem Rat vor</title>
	<link>http://www.spd-remscheid.de/.net/rss/meldungen/-1/112721.html</link>
	<description><![CDATA[In einer Sondersitzung des Rates hat die Verwaltung den Entwurf des Haushaltsanierungsplan f&#252;r die Stadt Remscheid heute eingebracht, so dass in den kommenden drei Monaten die Ratsgremien und die Bezirksvertretungen &#252;ber den Entwurf beraten k&#246;nnen. Die Beschlussfassung &#252;ber den Haushaltssanierungsplan ist f&#252;r die Ratssitzung am 28. Juni vorgesehen, um die im St&#228;rkungspaktgesetz vorgesehene Frist (30. Juni 2012) zur Abgabe des Planes bei der Bezirksregierung D&#252;sseldorf einzuhalten.]]></description>
	<author>UB.Remscheid.NRW@SPD.de (Martin Brink)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Fri, 30 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-remscheid.de/.net/rss/meldungen/-1/112721.html</guid>
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<item>
	<title>Auch ohne verabschiedeten Landeshaushalt 2012: U3-Ausbau-Mittel kommen nach Remscheid</title>
	<link>http://www.spd-remscheid.de/.net/rss/meldungen/-1/112479.html</link>
	<description><![CDATA[Die Ablehnung des Haushalts 2012 durch die Opposition hat keine negativen Auswirkungen auf den Ausbau der U3-Pl&#228;tze. Dar&#252;ber zeigt sich Sven Wolf, Landtagskandidat der SPD Remscheid, sehr erleichtert.

Trotz vorl&#228;ufiger Haushaltsf&#252;hrung werde die Landesregierung nicht nur die Landesmittel f&#252;r  alle rund 117.000 beantragten Pl&#228;tze im n&#228;chsten Kindergartenjahr bewilligen, sondern auch die Mittel f&#252;r den weiteren U3-Ausbau.]]></description>
	<author>UB.Remscheid.NRW@SPD.de (Martin Brink)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 27 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-remscheid.de/.net/rss/meldungen/-1/112479.html</guid>
</item>
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	<title>Remscheid ist tolerant</title>
	<link>http://www.spd-remscheid.de/.net/rss/meldungen/-1/112411.html</link>
	<description><![CDATA[Geschlossen und vereint traten heute die Remscheiderinnen und Remscheider f&#252;r Toleranz und Vielfalt in der Stadt auf und denen entgegen, die meinten, sie k&#246;nnten auf der Durchreise Stimmung machen gegen den Bau der Moschee und f&#252;r Ausl&#228;nderfeindlichkeit.

Beim gemeinsamen Gottesdienst in der evangelischen Stadtkirche fanden gar nicht alle Platz, die gekommen waren, um mit den in die H&#246;he gehaltenen bunten B&#228;ndern zu zeigen, wie vielf&#228;ltig, bunt und multinational Remscheid ist. Mit dem gemeinsamen Sternmarsch ging es zur Stachelhauser Stra&#223;e, wo rund 2000 Menschen sich versammelt hatten zum Fest der Nationen.

Sven Wolf, der auf Nachfrage bekannte, jetzt einfach nur &#8222;B&#252;rger der Stadt Remscheid&#8220; zu sein, sagte, er sei zufrieden und stolz dar&#252;ber, dass so viele gekommen seien. Einander besser kennen zu lernen sei der beste Weg zu einem guten Miteinander. Er forderte die Remscheider auf, sich mit ihren Nachbarn auszutauschen &#8211; eine gute Gelegenheit hierzu sei auch der 1.Mai, an dem wieder viele Gruppen und Organisationen mit ihren St&#228;nden vor Ort seien.]]></description>
	<author>UB.Remscheid.NRW@SPD.de (Martin Brink)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 26 Mar 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-remscheid.de/.net/rss/meldungen/-1/112411.html</guid>
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<item>
	<title>Die beste Schule f&#252;r Remscheid</title>
	<link>http://www.spd-remscheid.de/.net/rss/meldungen/-1/100438.html</link>
	<description><![CDATA[Am 16.07.2011 findet im Remscheider Va&#223;bendersaal der au&#223;erordentliche Unterbezirksparteitag zum Thema &quot;Schulpolitik&quot; statt.

Als Diskussionsgrundlage stellen wir hier zwei Beschl&#252;sse der NRWSPD und den Leitantrag der Remscheider SPD zur Verf&#252;gung:
&quot;Bildungspolitischer Orientierungsrahmen der NRWSPD&quot; vom au&#223;erordentlichen Landesparteitag am 14.06.2003
&quot;Die beste Bildung f&#252;r alle&quot; vom au&#223;erordentlichen Landesparteitag am 25.08.2007]]></description>
	<author>UB.Remscheid.NRW@SPD.de (Bianca Juhr)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 29 Jun 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
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