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Sven Wolf MdL – Ihr Abgeordneter für Remscheid

SPD: Keine Gewährung von Soforthilfen nach Starkregenereignissen!

Auf Nachfrage von Oberbürgermeister Mast-Weisz, der nach den Starkregenvorkommnissen im Mai diesen Jahres um mögliche Soforthilfen gebeten, kam nun die Antwort der Landesregierung. „Diese macht es sich ganz einfach, insbesondere Innenminister Reul, der sich darauf bezog, dass zwar Naturkatastrophen anerkannt und Soforthilfen gewährt werden, aber die Schäden in Remscheid nicht die entscheidenden Kriterien erfüllen“, ärgert sich Sven Wolf, Landtagsabge-ordneter und Vorsitzender SPD-Fraktion.

SPD: Landesregierung scheint zur Besinnung zu kommen – Eine Veränderung bei den Integrationsräten ist nicht mehr vorgesehen!

Nach ersten Plänen der NRW-Landesregierung sollten in Zukunft die Kommunen die Möglichkeit haben, sich zwischen einem Integrationsausschuss und einem Integrationsrat zu entscheiden. Ein Integrationsausschuss wäre ein Ausschuss des Rates, in den die Migrantenvertreterinnen und -vertreter im Integrationsausschuss zwar weiterhin durch eine Direktwahl gewählt werden, aber die Ratsmitglieder sollen in dem Ausschuss die Mehrheit haben und den Vorsitz stellen.

Auf den Spuren von Thiel und Boerne

Das positive Feedback auf die Fahrten "Heute mal ohne Politik" in den letzten Jahren haben eindrucksvoll bewiesen, dass die Mitglieder der Remscheider SPD nicht nur gute Politik machen, sondern auch gut zusammen feiern können. Aus diesem Grund findet auch in diesem Jahr wieder ein Sommer-Tagesausflug statt, zu dem auch Gäste herzlich willkommen sind!