Resolution
zur Sitzung des Rates der Stadt Remscheid am 10. Mai 2004

Erfolg der REGIONALE 2006 nicht gefährden!

1. Der Rat der Stadt Remscheid beschließt folgende Resolution:

Die REGIONALE 2006 ist ein wesentlicher Beitrag des Landes Nordrhein-Westfalens für den Strukturwandel im Bergischen Land. Die im Rahmen der REGIONALE 2006 vorgesehenen Verbundprojekte setzen eine Drittel-Finanzierung durch die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal voraus. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat der Stadt Wuppertal die weitere Verwendung von Mitteln für die REGIONALE 2006 untersagt. damit wird der Erfolg des Gesamtprojektes gefährdet. Der Rat der Stadt Remscheid sieht diese Entwicklung mit großer Sorge, unabhängig von den Gründen die zu dieser Entwicklung geführt haben – d.h. die Ereignisse in Zusammenhang mit der Sanierung der Wuppertaler Schwebebahn – bittet er die Bezirksregierung und die Verwaltungsspitze der Stadt Wuppertal, bei weiteren Gesprächen Lösungen zu erörtern, die die Fortführung der REGIONALE 2006 sicherstellen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, diese Resolution an den Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal, die Bezirksregierung Düsseldorf und den Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen zu richten.

3.Der Rat der Stadt Remscheid bittet den Rat der Stadt Solingen sich dieser Resolution anzuschließen.

Remscheid, 10. Mai 2004