Remscheider SPD-Chef Jürgen Kucharczyk nominiert

Jürgen Kucharczyk
Überzeugend nominiert: Jürgen Kucharczyk

Liebe Genossinnen und Genossen!

zur Wahlkreisdelegiertenkonferenz für die Aufstellung der Kandi-daten für die Bundestagswahl 2005 im Wahlkreis 104
möchte ich Euch liebe Genossinnen und Genossen aus Solingen, Wuppertal und Remscheid recht herzlich willkommen heißen.

Mit bedauern habe wir zur Kenntnis genommen, dass Hans Werner aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr bei der nächsten Bundestagswahl zur Verfügung steht.

Hans Werner Bertl hat für unseren Wahlkreis in den vergangenen elf Jahren in Bonn und Berlin als Abgeordneter bürgernahe Arbeit gelebt.

Als Solinger hat er die Remscheider und die Remscheider SPD gut vertreten und sich aktiv vor Ort eingebracht.
Ich denke, gleiches darf ich für die Wuppertaler Stadtteile Cronenberg und Ronsdorf sagen.

Wir akzeptieren selbstverständlich diese Entscheidung und zollen dir hohen Respekt und Anerkennung.
Wer sich über lange Jahre für andere in der Politik engagiert und aufgerieben hat, dem muss auch gestattet sein, einmal an sich denken zu dürfen.

Ich hoffe, dass du uns als Ratgeber, Ansprechpartner und gerngesehener Gast weiterhin lange zur Verfügung stehst. Deine Verabschiedung werden wir nach der Entscheidung
– ob Neuwahlen stattfinden oder nicht –
entsprechend nachholen.

Lieber Hans Werner,
im Namen der Delegierten und der 3 Unterbezirke danke ich Dir an dieser Stelle von ganzem Herzen für die gute Zusammenarbeit und dein Engagement.

Liebe Genossinnen und Genossen,

aus dieser Entscheidung abgeleitet haben sich die UB Gremien mit der Kandidaturfrage beschäftigt.

Der UB-Vorstand der SPD Remscheid hat mich einmütig vorgeschlagen.

In der gemeinsamen Sitzung der 3 Geschäftsführenden Vorstände/Präsidien Solingen, Wuppertal und Remscheid,
wurde ich dann erneut einstimmig vorgeschlagen.

Ich bin froh, dass wir an das Kandidaturverfahren damals von Hans Werner Bertl – erstmalige Kandidatur 1990 und dem Verzicht Remscheids 1994 auf den Anspruch einen eigenen Kandida-ten aufzustellen – angeknüpft haben.

Das macht mir Mut und beinhaltet die Chance, dass unser ge-meinsames Engagement auch für die Wahlen in 4 Jahren eine solide gute Ausgangsbasis hat.

Ich bedanke mich bei den handelnden Vorständen ausserordentlich für die große Einigkeit und Loyalität.

Mittlerweile ist es mir gelungen etliche Ortsvereine im Bundestagswahlkreis 104 zu besuchen.

Ab Montag war ich in Solingen und Wuppertal auf den Unterbe-zirksparteitagen unterwegs.

Die herzliche Begrüßung auf den Parteitagen, die Chance mich persönlich vorzustellen und das mir entgegengebrachte deutliche und breite Vertrauen, so wie die Unterstützung machen mir in schwierigen Zeiten Mut.

Liebe Genossinnen und Genossen,

nach der Wahl ist vor der Wahl! Eine abgedroschene Phrase? Mag sein – doch nie war sie so aktuell wie heute. Die Plakatstän-der sind abgebaut und hätten doch fast stehen bleiben können. Das Druckereigewerbe hat in vergangenen Wahlkämpfen mit Plakaten und Flyern seinen Schnitt gemacht und schon stehen neue Aufträge für das 2. Halbjahr ins Haus.

Ihr könnt mir glauben die schwere Niederlage bei den Landtags-wahl vom 22. Mai habe ich mir bis dahin nicht wirklich vorstellen können.

Ein knappes Ergebnis war für mich Realität.
Ein Absturz jedoch in der Form war bis dahin für mich undenkbar.

Ich habe immer gedacht, was in Bayern möglich ist, das gibt es in NRW auch.

Nichtsdestotrotz ist das Ergebnis der Wahl wie es ist, demokratisch von den Menschen so gewollt.

Liebe Genossinnen und Genossen,

es sind sicherlich viele unter uns die ähnlich denken wie ich. Den Kopf in den Sand stecken bringt uns da nicht weiter. Ich denke, die vorgezogene Bundestagswahl im kommenden September wird kommen – der Bundestag hat entschieden –
nun sind der Bundespräsident und das Bundesverfassungsgericht gefordert und werden entscheiden.

Liebe Genossinnen und Genossen,

der SPD Parteitag am 21. Juni 2005 in Remscheid hat mich mit einem fast einstimmigen Ergebnis für die heutige Wahlkreisdelegiertenkonferenz nominiert.

Dies macht deutlich, wie wir geschlossen in die vor uns liegende Herausforderung gehen können.

Genossinnen und Genossen das macht Mut zu kämpfen und ist in scheinbar aussichtloser Situation die solide Plattform, den politischen Gegner in seine Schranken zu weisen.

Im Wissen
·um die große Verantwortung, die ich für die Bergischen SPD-Gliederungen mit dieser Kandidatur übernehme,
·im Wissen um die große Herausforderung den Wahlkreis direkt zu holen und
·im Wissen um die persönlichen Konsequenzen, die ein öffentliches Mandat für das Privatleben hat,

habe ich mir die Entscheidung mit meiner Familie nicht leicht gemacht.

Wichtig war meiner Familie bei dieser Entscheidung, dass
– in jetzt schwieriger Zeit, mit den schlechten Wahlprognosen für die SPD in den Umfragen –
die Chance für einen zweiten Anlauf 2009 gewährleistet ist.

Vertrauen und Liebe können hier nur die Grundlage für die Unterstützung meiner Frau und meiner Kinder sein.
Darauf bin ich sehr stolz und dafür bin ich sehr dankbar.
Das ist meine solide Plattform für die vor uns liegenden Herausforderungen auf der ich nun aufbauen kann.

Liebe Genossinnen und Genossen,
ich stehe für die Kandidatur zur Verfügung, weil ich nicht nur eine Chance für die SPD und meine Person ausmache.

Wenn wir auf unsere über 140jährige Sozialdemokratische Geschichte zurückschauen, dann waren die Zeiten nie einfach. Die Sozialdemokratie stand immer im Kampf für soziale Gerechtigkeit und Freiheit mit der Arbeitnehmerbewegung zusammen.

Uns wurde nie etwas geschenkt.

Wenn unsere Urgroßväter, Großväter und Väter den Kopf in den Sand gesteckt hätten, dann würde unsere Gesellschaft nicht in Freiheit und Demokratie wie heute leben.

Was die Menschen heute als selbstverständlich ansehen,
haben Arbeiterbewegung und Sozialdemokraten auf den Weg gebracht.

Sie waren es gemeinsam die Zukunft formuliert haben.

Ja, liebe Genossinnen und Genossen ich sage euch,
ich bin davon überzeugt, dass wir gewinnen können, wenn wir es nur wollen.

Ein Blick auf den politischen Gegner vor Ort sagt mir,
dass ich Harmonie bei der Bergischen CDU nach dem Wahlerfolg in NRW anders definieren würde.

Den Solinger Kandidaten habe ich beim 100sten Geburtstag des Deutschen Städtetages nur flüchtig kennen gelernt.

Ich denke, in Remscheid kennt ihn keiner. Dies gilt auch für die anderen Mitbewerberinnen.

Ich wünsche mir und das ist mir wichtig, einen fairen Wahlkampf der Personen untereinander, mit Respekt gegenüber der menschlichen Würde.

Was die Auseinandersetzung in den politischen Themenfeldern angeht werden wir uns jedoch hart in der Sache artikulieren und unsere sozialdemokratischen Positionen deutlich machen.

Wir werden unser sozialdemokratisches Profil herausarbeiten. Das heißt, klare Kante zeigen.

Die Menschen müssen wissen, dass die Alternative zur SPD eine schwarze Republik bedeutet.
Im Bundestag und Bundesrat ist dann keine sozialgerechte Komponente mehr möglich.
Das müssen die Menschen wissen, dass muss verhindert werden.

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich möchte zwei Politikfeldern in Berlin mein besonderes Engagement widmen. Zum einen ist dies:

Die Kinder- Jugend, Familien so wie die Seniorenpolitik, zum anderen die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik.

In meiner 15jährigen Eigenschaft als Vorsitzender des Remschei-der Jugendhilfeausschusses – da hatte die SPD nicht immer die Mehrheit im Rat – weiß ich um die Wichtigkeit und um die Heraus-forderungen in den Themenfeldern z. B. der Jugendarbeit aber auch der Familienpolitik. Ebenso hilfreich sind sicherlich auch meine Erfahrungen als langjähriger Jugendschöffe.

Diese Erfahrungen möchte ich für die SPD und für unseren Wahl-kreis in die Arbeit des Bundestages einbringen.

Kinder und Jugendliche verdienen als Träger der zukünftigen Gesellschaft unsere besondere Aufmerksamkeit. Die Chancen die Kindern und Jugendlichen unabhängig von der finanziellen Ausstattung des Elternhauses eingeräumt werden, sind wichtige Indikatoren für die Qualität der sozialen Gerechtigkeit innerhalb einer Gesellschaft.
Die SPD hat hier bis heute den richtigen Weg gewiesen.

Betreuungsangebote für die Unterdreijährigen, der flächende-ckende Ausbau der Kindergärten und Ganztagsschulen, ein Schulsystem, das nicht negativ selektiert sondern fördert, die Gebührenfreiheit des Erststudiums und die Chance für die Eltern, Familie und Beruf zu vereinbaren, sind nur einige aber wichtige Punkte.

Ich finde es unerträglich, wenn junge Menschen nach der Ausbildung keine oder nur vage berufliche Perspektiven haben.

Wie können wir von ihnen erwarten, optimistisch an Beruf- und Familienplanung zu denken, wenn wir ihnen keine verläßliche und stabile Plattform für eine planbare Zukunft geben.

Genossinnen und Genossen,

was wäre unsere Gesellschaft ohne die Lebenserfahrung der Senioren. Wir müssen uns ihre Lebenserfahrung zu nutzen machen und die Brücke zwischen Jung und Alt stabil und tragfähig für die Zukunft bauen. Die Untersuchungen und Programme für diese neue Gesellschaft sind geschrieben, ich möchte mich für eine erfolgreiche Umsetzung in Berlin einsetzen.

Wie Jung und Alt miteinander leben können, erlebe ich in meiner Familie. Unserer Jüngster ist fast 2 und unser ältestes Familienmitglied ist 94 Jahre alt.

Genossinnen und Genossen,

die Arbeitsmarktpolitik und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wird auch in der nächsten Legislaturperiode der Dreh- und Angelpunkt unserer Politik sein müssen. Hier fühle ich mich der Tätigkeit Hans Werner Bertls verpflichtet, der die Hartz IV Gesetzgebung verantwortlich begleitet und mitgestaltet hat.

Dass wir mit Hartz IV den richtigen Weg eingeschlagen haben, hat selbst der Deutsche Städtetag über alle Parteigrenzen hinweg bestätigt. Das Prinzip dieses zentralen Projekts unserer Reformpolitik „Fördern und Fordern“ werden wir auch im Wahlkampf nicht in Frage stellen lassen.

Wichtig ist! Das uns dies nicht von einer sensiblen Analyse der Umsetzung und der Auswirkungen entbindet. Überall dort wo Bü-rokratie, Kompetenzgerangel und verwaltungstechnisches Gezer-re den Grundgedanken der Maßnahme verdecken, müssen wir gegensteuern und auf eine Optimierung der Regelung hinwirken.

Nach dem Probelauf müssen jetzt die entsprechenden Stell-schrauben justiert werden.
Es kann nicht sein, dass Menschen, die vor dem Verlust ihres Arbeitsplatzes Jahrzehnte lang gearbeitet haben – und wo für sie nicht verantwortlich sind – nur ein Jahr Arbeitslosengeld erhalten.
Eine Staffelung nach Arbeitsjahren ist aus Gründen der Gerech-tigkeit dringend anzustreben. Ich bin froh, dass die Bundesregierung hier korrigieren will, ja muss.

Liebe Genossinnen und Genossen

unser Wahlmanifest hat den Anspruch eines Programms fürs Regieren und nicht für die Opposition.

In dem über 40 Seiten umfassenden Papier

"Vertrauen in Deutschland" – Das SPD-Wahlmanifest

sind die wichtigsten Punkte unserer sozialdemokratischer Politik festgehalten.

Es beinhaltet die zentralen Leitlinien des einstimmig am Montag im Parteivorstand verabschiedeten Wahlmanifestes:

"Arbeit, Sicherheit und Menschlichkeit" sind die Ausgangspunkte unserer politischen Vorstellungen von einer zukünftigen Gesell-schaft.
Wir Sozialdemokraten stellen uns mit einem "vernünftigen und so-liden Kurs" gegen eine Politik der sozialen Kälte von Union und FDP und
gegen "populistische Illusionen" des Bündnisses von PDS und WASG.
Die Schwerpunkte des 41 Seiten starken Wahlmanifests sind bessere Leistungen für Familien, die Bürgerversicherung und ein Steuerzuschlag für Höchstverdiener.
In der Wirtschaftspolitik setzen wir auf einen ausgewogenen Mix von Angebots- und Nachfragepolitik. Die geplante Senkung der Körperschaftssteuer von 25 auf 19 Prozent sowie die faktische Freistellung des Handwerks und kleinerer Betriebe von der Gewerbesteuer sind mit der Erwartung verbunden, dass die Unter-nehmen investieren und mehr Beschäftigung schaffen.
Als zusätzliche Impulse für den Binnenmarkt sind zinsgünstige Kredite für innovative Mittelständler sowie auf eine Stärkung der so genannten haushaltsnahen Dienstleistungen.
In klarer Abgrenzung zur Politik von Schwarz-Gelb ist im Wahlmanifest etwa der Erhalt von Kündigungsschutz, Steuerfreiheit für Nacht- und Sonntagsdienste und die Ablehnung einer Erhöhung der Mehrwertsteuer festgeschrieben.
Um Deutschland familienfreundlicher zu machen, wird der Rechtsanspruch auf Betreuung auf Kinder ab dem zweiten Lebensjahr ausgedehnt. Das bisherige Erziehungsgeld soll in ein El-terngeld mit Einkommensersatzfunktion umgewandelt werden, um die Gleichstellung der Frau zu fördern und insgesamt mehr junge Menschen bei ihrer Entscheidung für Kinder zu unterstützen.
Schrittweise soll zudem in Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen die Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten umgesetzt werden.
Für ein leistungsfähiges, solidarisches und bezahlbares Gesund-heitswesen wird in der nächsten Legislatur die bisherige Kranken- zu einer Bürgerversicherung weiterentwickeln, in der gesetzliche und private Krankenversicherung nebeneinander Bestand haben.
In die solidarische Finanzierung sollen auch Gutverdienende, Selbständige und Beamte einbezogen werden.
Den dreiprozentigen Zuschlag auf die Einkommensteuer von Höchstverdienenden soll vor allem für Bildung und Forschung zur Verfügung gestellt werden.

Bis 2010, werde Deutschland das europäische Ziel von Investitionen in Höhe von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung erreichen. Für die Zukunftsperspektiven Deutschlands " sind Investitionen in Bildung, Forschung und Ent-wicklung wichtiger denn je.

Liebe Genossinnen und Genossen, lasst mich noch einen ganz wichtigen Punkt an dieser Stelle hinzufügen.

Wir setzen uns ein für Frieden und Freiheit. Das ist unsere Überzeugung und unsere historische Verpflichtung. Die Regierung Gerhard Schröder hat die Prävention von Kriegen und Konflikten in ihren Außen- und Entwicklungspolitik in den Mittelpunkt gestellt. Sie hat aber auch mit Soldaten der Bundeswehr dazu beigetragen, in vielen Regionen der Welt Frieden zu sichern oder wiederherzustellen.

Deutschland hat sich nicht am Krieg im Irak beteiligt – aus guten Gründen. Mit einer Kanzlerin Merkel und der CDU/CSU stünden deutsche Truppen jetzt in Bagdad –
und das mit allen Konsequenzen, so wie wir sie aus den Medien kennen.

Genossinnen und Genossen,
wir werden im Wahlkampf die Verteidigung einer vermeintlichen Selbstverständlichkeit popularisieren müssen. Die soziale Marktwirtschaft, das Gründungsfundament unser Bundesrepublik, droht vom bürgerlichen Lager ausgehöhlt und über Bord geworfen zu werden.

Der „Masterplan der CDU für den Marktradikalismus“ den jüngst Klaus-Uwe Benneter angeprangert hat, muss auf unseren entschiedenen Widerstand stoßen.

Der Abbau von Kündigungsschutz und Mitbestimmungsrechten, der Angriff auf die Betriebsverfassungen, die Entmachtung der Gewerkschaften künden vom drohenden Ende des sozialen Friedens.

Hier sollten gerade diejenigen genau hinhören, die uns aus Protest und Trotz verlassen haben, um in einem obskuren neuen linken Bündnis ihr Heil zu suchen.

Vielleicht werden sich ein paar ehemalige politische Weggefährten an einem billigen Erfolg erfreuen können und mit den Postkommunisten einige Parlamentsbänke teilen.

Dort werden sie sich in der Rolle wortgewaltiger populisti
scher Opposition gefallen.

Denn das ist ihr Programm:
Dagegen und Opposition – zu wenig um dieser Gesellschaft den Sozialstaat zu erhalten, zu wenig für die Menschen, für die man eintreten will.

Wir wollen weiter die Verantwortung! Einen konstruktiven, tragfä-higen Gegenentwurf zum Abbau des Sozialstaats liefern mit unserer Reformpolitik nur wir.

Am Ende wird es auf die große linke Volkspartei, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, ankommen, wenn es gilt das neoliberale Ansinnen des konservativen Lagers auszubremsen. Darüber müssen sich alle Skeptiker und Unzufriedenen in den eigenen Reihen im Klaren sein.

Wir müssen den Menschen deutlich machen, dass CDU und FDP einen anderen Staat wollen als wir.
Nach dem Modell „Herr und Knecht“ sehen sie ihren Reformkurs.

Liebe Genossinnen und Genossen!

Es liegt mir fern euch Sand in die Augen zu streuen und unsere Situation zu verklären. Die Zeiten sind schwer für die SPD und ihre Mitglieder – und doch sind sie mit Blick auf unsere lange 140 jährige Parteigeschichte nicht ohne Beispiel.

Es sind Zeiten in denen sich unsere traditionellen Tugenden Solidarität, Zusammenhalt und Geschlossenheit nach außen wie nach innen aufs Neue behaupten müssen. In diesem Sinne bitte ich nicht nur heute um euer Vertrauen sondern auch für die kommenden Wochen um eure tatkräftige Unterstützung.

Genossinnen und Genossen!

Wir haben weder Zeit noch Grund zu verzagen!

Wir haben für die Vergangenheit Erfolge und für die Zukunft Pläne vorzuweisen!
Damit werden wir in den Wahlkampf ziehen. Dann muss sich Deutschland entscheiden:

Sicherung des Sozialstaats durch einen Umbau in Solidarität und Partnerschaft durch die SPD oder ein Leben im CDU-Staat unter dem Diktat der alleinigen Unternehmerinteressen!

Willy Brandt hat treffend bemerkt:

„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer.
Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“

Ich sage, jetzt ist es Zeit, lasst uns gemeinsam Kämpfen dann werden wir es auch schaffen.

Hierfür bitte ich euch um euer Vertrauen.

SPD Glückauf!