SPD stimmt Haushalt 2006 zu

Darüber hinaus hat der Rat der Stadt Remscheid in seiner gestrigen Sitzung unter anderem die Öffnung der unteren Alleestraße in geheimer Abstimmung abgelehnt. Die SPD hatte sich schon früh gegen eine Öffnung positioniert, da sie zum einen das Gegenteil einer Belebung durch den Autoverkehr erwartet und zum anderen eine abschließende Umsetzung nach einem erfolgreichen Probelauf durch die schlechte Finanzsituation der Stadt nicht möglich ist.
Unterlegen war die SPD hingegen mit ihrem Antrag, die Eltern selbst über das künftige Beitragsmodell zur Offenenganztagsgrundschule (OGGS) entscheiden zu lassen. Die bürgerliche Mehrheit setzte sich über den Elternwillen und den deutlich geäußerten Unmut auf den Zuschauerrängen hinweg.

Hier geht es zur Haushaltsrede von Hans Peter Meinecke:

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