SPD setzt sich für eine optimale Patientenversorgung ein

Für die SPD stehen auch nach der Privatisierung die Belange der Patienten an erster Stelle. Dies erklärten der SPD-Unterbezirksvorsitzende Jürgen Kucharczyk und der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid, Hans Peter Meinecke vor dem Hintergrund der jüngsten Turbulenzen um das Sana-Klinikum in Remscheid. Die beiden SPD-Politiker hatten das Gespräch mit der Klinikumleitung und den Arbeitnehmervertretern gesucht, um sich über die aktuelle Lage zu informieren.

Die SPD wies in diesem Zusammenhang die Vorwürfe der Gewerkschaft ver.di und aus den Reihen des Betriebrates zurück, gerade die SPD würde sich nicht mehr für das Klinikum und seine Beschäftigten einsetzen. Das Gegenteil ist der Fall. Die SPD spricht sich auch in diesem Fall eindeutig gegen betriebsbedingte Kündigungen aus. Falls eine wirtschaftliche Notwendigkeit zur Reduzierung des Personals besteht, sollte dies im Sinne aller sozialverträglich geschehen. In diesem Zusammenhang verwies Hans Peter Meinecke darauf, dass die SPD-Fraktion den damaligen Verträgen zum Verkauf des städtischen Klinikums im Rat nicht zugestimmt hatte. Für die SPD hatten und haben die bestehenden Verträge den großen Fehler, dass seitens der Stadt keine direkte Einflussnahme mehr auf die Geschäftsführung bestehe.

Die aktuellen Probleme müssen schnellst möglich im Sinne der Patienten gelöst werden. „Wir können nur an alle Beteiligten appellieren, so schnell wie möglich den Dialog zu suchen und zu einer vernünftigen Lösung zu kommen“, so der SPD Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk.