Zu bemerken dabei ist, dass bei allen Sparbemühungen für uns nicht der finanzielle Kahlschlag, sondern die verträgliche und angemessene Rück-führung der finanziellen Strukturen in allen Bereichen des städt. Haushalts auf eine, die Größe und Bedeutung der Stadt Remscheid ange-messene Höhe, die Hauptaufgabe unserer Kommunalpolitik ist und weiterhin sein muss.
Die vier Fraktionen haben in diesem Sinne eine erste Tranche, der wie ich meine vertretbaren Kürzungsmaßnahmen zur Beschlussfassung heute hier eingebracht. Wir werden uns natürlich auch noch mit den anderen von ihnen in Frage 1. genannten Bereichen beschäftigen.
Alle Beteiligten haben es sich bei den Beratungen nicht leicht gemacht und wir werden auch mit dem Bewusstsein der Verantwortung weitere Maßnahmen diskutieren und beschließen. Glauben sie mir: Niemand schließt mit frohem Herzen eine Bücherei.
Frage 1:
Ihre Annahme, dass bei den Kulturangeboten vorwiegend bei jungen Menschen gespart wird, trifft nicht zu.
Im Falle der Bücherei haben wir gemeinsam den Einsparungsvorschlag der Fa. Rödl abgelehnt, die gesamte Bücherei zu schließen, bei einer Einsparung von 1 Mio jährlich.
Wir haben uns gemeinsam entschieden nur die Zweigstelle Lüttringhausen einzusparen und damit das grundsätzliche Büchereiangebot für die Gesamtstadt aufrecht zu erhalten.
Frage 2:
Zu dieser Frage habe ich bereits in meiner Einleitung Stellung bezogen, in der ich die Schwerpunkte der SPD-Fraktion dargestellt habe.
Aber dazu noch eine Bemerkung als Vorsitzender des Schulausschus-ses: Ich hätte gerne mehr Unterstützung aus der Öffentlichkeit gehabt, als ich mehrere Male laut die aus meiner Sicht unzureichenden Mittel für die originären Bildungseinrichtungen, nämlich die Schulen kritisiert und bemängelt habe. Wenn wir über Bildung reden, sollten wir zunächst einmal dort, im wahrsten Sinne des Wortes, unsere Schulaufgaben machen.
Zu 3:
Ja wir muten uns, den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Remscheid, neben anderen Erschwernissen auch längere Wege zu. Dafür haben wir Steuern und allgemeine Gebührenerhöhungen abgelehnt und eine Reihe von anderen Sparmaßnahmen neben dem Rödl-Gutachten vorgelegt.
Nachdem ich ihre Fragen beantwortet habe, lassen sie mich noch eine Bemerkung und damit einhergehend ein Angebot machen. Was hält uns eigentlich davon ab, die Jugendbücher in Lüttringhausen zu belassen und z.B. mit ehrenamtlichen Kräften in einer Schule weiterhin für alle Schülerinnen und Schüler ein Büchereiangebot zu erhalten. Ich würde mich da gerne einbringen.
Darüber hinaus müsste natürlich auch der Fahrplan des Büchereibusses den neuen Bedingungen angepasst werden.
Herzlichen Dank.
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