Bergisches Städtedreieck profitiert von Konjunkturprogramm

In der vorangegangenen Nacht auf Dienstag hatten sich die Koalitionsspitzen unter anderem auf ein Kommunales Investitionsprogramm im Umfang von 13 Milliarden € verständigt. Davon entfallen auf das Land Nordrhein-Westfalen ca. 2,8 Milliarden € bzw. 21,3 Prozent des Topfes. Die Schwerpunkte liegen im Bereich Bildung (Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen) und Infrastruktur (Verkehrprojekte, Krankenhäuser, Städtebau, Informationstechnologie).

„Die Oberbürgermeister unserer Städte brauchen jetzt rasch Planungssicherheit für zusätzliche kommunale Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Wir müssen sagen, was wir brauchen und Druck auf die Landesregierung in Düsseldorf machen, damit wir das Geld des Bundes für unsere Region auch bekommen“, bekräftigt Jürgen Kucharczyk.

Mit Blick auf die Arbeitsplätze in der Automobil- und in der Zulieferindustrie betonte Kucharczyk, dass die Region insbesondere von den Maßnahmen zur Stärkung der Automobilkonjunktur profitieren werde: Private Autohalter erhalten künftig eine Umweltprämie in Höhe von 2.500 €, wenn sie ein mindestens 9 Jahre altes Altfahrzeug verschrotten und gleichzeitig einen umweltfreundlicher Neu- oder Jahreswagen kaufen. „Ich bin froh, dass wir uns damit durchgesetzt haben. Das hilft der Umwelt und den Arbeitsplätzen“, so Jürgen Kucharczyk.

Das Konjunkturpaket II beinhaltet bundesweit neue Maßnahmen in einem Gesamtumfang von 50 Mrd. €. Zusammen mit den schon beschlossenen Maßnahmen setzt die Politik insgesamt über 80 Mrd. € zielgerichtet für die Überwindung der Wirtschaftskrise ein.

„Der Kinderbonus von 100 € für jedes Kind und die dauerhafte Verbesserung der Leistungen für Kinder von Hartz IV-Empfängern im Alter von 6-13 Jahren stärken Familien und ihre Kaufkraft. Die Senkung des Krankenversicherungsbeitrages nützt Arbeitnehmern und Rentnern. Bei Steuersenkungen haben wir dafür gesorgt, dass vor allem untere und mittlere Einkommen profitieren. Hinzu kommt die Einführung von Mindestlöhnen in fünf weiteren Branchen, zu denen auch die Zeit- und Leiharbeit gehört“, führt Kucharczyk weiter aus.

Damit die Betriebe in wirtschaftlich schwieriger Situation bestehen können, werden die Kredit- und Bürgschaftsprogramme ausgeweitet. „Wir müssen im Bergischen Städtedreieck dafür sorgen, dass die Unternehmen jetzt die Beschäftigten an Bord halten. Nach dem Motto ´Qualifizieren statt entlassen´ haben wir dafür umfangreiche Mittel der Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung gestellt. Auch bei uns müssen wir jetzt alles dafür tun, um Arbeitsplätze zu sichern und unsere wirtschaftlichen Grundlagen so erneuern, dass wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen können“, so Jürgen Kucharczyk.