Gespräch vor Ort über das Konjunkturprogramm

„Das Konjunkturprogramm wird von Remscheids Entscheidungsträgern begrüßt. Wir müssen frühzeitig beraten, welche Projekte in Remscheid im Rahmen des Konjunkturpakets realisiert werden können und wie wir es gemeinsam schaffen, diese Mittel des Bundes vom Land Nordrhein-Westfalen zu bekommen“, erklärt Jürgen Kucharczyk. Burkhard Mast-Weisz fordert unisono, dass „diese Gelder umgehend und vollumfänglich an die Kommunen weitergegeben werden“.

„Damit das Paket vor Ort in den Kommunen wirkt, müssen die Finanzmittel unbürokratisch und am besten vom Land pauschaliert zu 100 Prozent weitergeleitet werden“, machte Kucharczyk deutlich. Mit dem vereinfachten Vergaberecht soll die schnelle Umsetzung der Maßnahmen ermöglicht und in einem Gesetz mit konkretisierender Verwaltungsvereinbarung geregelt werden.

Einigkeit herrschte auch bei der Beurteilung der Schwerpunkte. Kernpunkt des Paketes ist ein kommunales Investitionsprogramm von rund 18 Mrd. Euro. Mit diesem Programm sei es nun auch in Remscheid möglich, dringend nötige Investitionen vor allem im Sektor Bildung zu tätigen; konkret im Bereich Schulen und Kindergärten im Hinblick auf Klimaschutz und Energieeffizienz.