Remscheid muss völlig neu planen

Hans-Peter Meinecke
Fraktionsvorsitzender Hans Peter Meinecke

Von den für Remscheid beantragten 0,8 Mio. Euro für das 1000-Schulen-Programm sollen nach der Presseerklärung der CDU Landtagsabgeordneten in Remscheid in der vergangenen Woche nur 555.000 Euro genehmigt werden. „Das bedeutet nicht wie vorgesehen 8, sondern nur 5 weiterführende Schulen in unserer Stadt können zum Ganztag ausgebaut werden“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende. Das Remscheider Programm müsse also erheblich abgespeckt werden, die Verwaltung „völlig neu planen“.
Noch vor nicht allzu langer Zeit habe sich Schulministerin Sommer für ihre Ganztags-Pläne feiern lassen. Hans Peter Meinecke: „Die unerfreuliche Entwicklung macht allerdings nun klar, dass dieses von der Landesregierung so hochgelobte Programm von Anfang an unterfinanziert war.“ Wie schon beim Projekt Soziale Stadt Rosenhügel, wo die CDU/ FDP-Landesregierung massiv Mittel für integrationspolitische und sozialpädagogische Maßnahmen gekürzt hat, spare sie auch hier wieder auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger. „Auch dieses Mal trifft es wieder unmittelbar Kinder und ihre Familien. Ich erwarte nun die Vorschläge der CDU, welche Schule nicht zum Zuge kommen soll“, erklärt Hans Peter Meinecke.