Eine echte und solidarische Verbesserung der Gemeindefinanzen

Hans-Peter Meinecke
Fraktionsvorsitzender Hans Peter Meinecke

„Wir haben uns in Bochum darauf verständigt, die Forderung nach der Verbesserung der Gemeindefinanzen noch stärker zum Thema der politischen Diskussionen in unseren Städten zu machen“, so Fraktionsgeschäftsführer Martin Brink weiter.
Die SPD wird für ein breites Bündnis in Remscheid werben, damit die vorauszusehenden Kürzungen und Einsparungen grundsätzlich nur dann von der Stadt und der Bevölkerung mitgetragen werden können, wenn nicht gleichzeitig durch eine Reform der Gemeindefinanzen Remscheid eine echte Perspektive erhält. Wie die bisherigen Gutachten festgestellt haben, kann Remscheid dies aus eigener Kraft nicht schaffen.

Die Erklärung finden Sie hier als pdf Download: