Wirtschaftskrise erreicht die Bergischen Städte

Lothar Krebs
SPD Vorsitzrnder Lothar Krebs.

Der SPD-Unterbezirksvorstand wurde noch am gestrigen Abend vom Vorsitzenden der SPD, Bürgermeister Lothar Krebs und Fraktionsvorsitzenden Hans Peter Meinecke, über die Steuerentwicklung und die daraufhin von Oberbürgermeisterin Wilding und Stadtkämmerin Schütte entwickelten Sofortmaßnahmen unterrichtet.
Die Remscheider SPD steht hinter den vorgestellten Sparmaßnahmen und wird auch gegenüber einer finanziellen Einschränkung der Rats- und Bezirksvertretungsarbeit konstruktiv offen sein.

Hans Peter Meinecke:“ Wir begrüßen die Verstärkung der Personaleinsparung in den kommenden Jahren durch Oberbürgermeisterin Beate Wilding und Stadtkämmerin Bärbel Schütte. Wir sind bereit, weiterhin über alle zumutbaren Einschränkungen zu reden und unterstützen im Rahmen des „Zukunftpaktes für Remscheid“ alle beschlossenen Sparmaßnahmen.“
„Wir danken der Oberbürgermeisterin, dass sie ihren Urlaub abgebrochen hat, um die verstärkte Finanzkrise trotz des Wahlkampfes öffentlich zu machen und konkrete Maßnahmen zum teilweißen Ausgleich der Steuerausfälle erarbeitet und vorgestellt hat“, erklärte Bürgermeister Lothar Krebs.
Die SPD stimmt mit Oberbürgermeisterin und Kämmerin überein, dass die verschärfte Finanzsituation über längere Zeit anhalten und keine kurzfristige Besserung zu erwarten ist. Aus diesem Grunde fordern wir die anderen Parteien auf, unmittelbar nach der Kommunalwahl, unabhängig vom Ausgang, gemeinsam einen Weg aus der Finanzkrise der Stadt zu suchen.

„Bundes- und Landesregierung sind weiterhin und nun verstärkt aufgefordert, Hilfen für Städte wie Remscheid anzubieten damit zumindest ein Mindestmaß an Lebensqualität erhalten bleibt und einigermaßen gleiche Lebensbedingungen im Lande gewährleistet bleiben. Dieses Ziel sollten alle Remscheider Parteien gemeinsam verfolgen. Deshalb ist unbegreiflich, warum der CDU Kandidat an seinen nebulösen Behauptungen festhält und sich damit den Realitäten verschließt, obgleich die CDU Wuppertal mit Oberbürgermeister Peter Jung sich klar zum Bündnis der Kommunen bekennt, die von Bund und Land und Hilfe einfordern. Ich rate ihm, sich in das Bündnis für Remscheid und in die Reihen des Bergischen Landes einzubringen.“ appellierte der ehemalige Landtagsabgeordnete Hans Peter Meinecke an die Verantwortlichen in Land und Bund.