Am vergangenen Wochenende nahm auch eine Delegation aus Remscheid am Parteitag der SPD in Dresden teil. Wir haben einen spannenden Parteitag erlebt. Trotz der schlechten Ausgangssituation nach der Bundestagswahl waren wir begeistert von der guten Stimmung so Luigi Constanzo, der die Remscheider SPD als Delegierter vertrat. Begleitet wurde Constanzo von mehreren jungen Parteifreunden, die am Parteitag als Gäste teilnahmen.
Ihre Eindrücke fasst Sven Wolf zusammen: Die Rede von Sigmar Gabriel war einer der Höhepunkte des dreitägigen Zusammentreffens. Mich hat es als Kommunalpolitiker gefreut, dass die Politik in den Gemeinden und Landkreisen in den Mittelpunkt der zukünftigen Arbeit der SPD gerückt wird. Damit hat er den Nerv der Partei getroffen, wie mir Kommunalpolitiker aus anderen Städten Nordrhein-Westfalens bestätigten. Die chronische Unterfinanzierung der Gemeinden und das kontinuierliche Ausbluten der kommunalen Selbstverwaltung müssen in den Fokus der Diskussion gestellt werden. Sigmar Gabriel hatte gesagt, er wolle die Kommunen wieder stärker in die Meinungsbildung der Partei einbziehen. Wir werden ihm beim Wort nehmen und diese Beteiligung einfordern, um eine kommunalfreundliche Politik durchsetzen zu können, erklärte Wolf mit Blick auf die Ankündigung des neuen Parteivorsitzenden, der von den Kommunen als gesellschaftspolitische Leuchtfeuer sprach, an denen sich die SPD orientieren müsse. Dazu werden wir als Remscheider SPD einen Beitrag leisten können. Wir spüren den enormen finanziellen Druck, der auf uns lastet und fordern Unterstützung und Entlastung. Es darf nicht wieder geschehen, dass kommunalfeindliche Entscheidungen mit Zustimmung der SPD getroffen werden, erneuerte Wolf die Kritik aus den Reihen der Kommunalpolitiker über Parteitgrenzen hinweg an der Reduzierung des Bundesanteils für die Kosten der Unterkunft bei Empfängern von Arbeitslosengeld II: In der letzten Sitzung des Bundeskabinetts der großen Koalition wurde den Städten diese erneute Belastung mit auf den Weg gegeben. Remscheid ist mit 575.000 Euro Mehraufwand dabei in der aktuellen Spardebatte ein Anachronismus sondergleichen.