Klartext für die Remscheider Bürger

Hans-Peter Meinecke
Fraktionsvorsitzender Hans Peter Meinecke bezieht Stellung.

Dass aber ausgerechnet die Verantwortlichen aus CDU und WIR der Kritik der Kämmerin applaudieren, also ausgerechnet diejenigen, die für die Misere hauptverantwortlich sind, schlägt dem Fass den Boden aus. Die veröffentlichte Rede beinhaltet doch durchgängig eine Abrechnung mit 10 Jahren schwarzer Mehrheit im Rathaus und die Unterstützung von Organisationsänderungen der Oberbürgermeisterin in der Stadtverwaltung. Jeder kann dies nachlesen. Jeder weiß auch, dass nicht die Sozialdemokraten wirksamen Sparvorschlägen im Wege standen.
Remscheid ist pleite und dies nicht erst seit gestern oder heute. Wer meine Haushaltsreden der vergangenen Jahre verfolgt hat konnte erkennen, wohin der Weg führen wird. Jetzt geht es nicht mehr nur um die prozentuale Kürzung von Zuschüssen sondern um den Fortbestand der sozialen und kulturellen Infrastruktur unserer Stadt. Ich bin gespannt, ob alle, die jetzt nach einem radikalen Sparkurs rufen, auch nach der Veröffentlichung von Kürzungsvorschlägen dabei bleiben. Um Remscheid für die Zukunft zu ertüchtigen, müsste die Stadt eigentlich jetzt in ihre Zukunft investieren und nicht über die Abwicklung ihrer städtischen Strukturen streiten. Hilfe von außen ist nach den jüngsten Äußerungen von Bundes- und Landesebene nicht zu erwarten. Der Rat wird weiterhin den Mangel verwalten und als Blitzableiter fungieren müssen. Hoffnung bietet aus meiner Sicht das Bündnis für Remscheid. Nur wenn möglichst viele Bürgerinnen und Bürger den Protest nach Düsseldorf tragen besteht die Möglichkeit, dass die Stadt aus der Vergeblichkeitsfalle herauskommt. Die SPD ist seit Jahren der Motor einer verantwortbaren Sparpolitik in Remscheid, allerdings nicht um den Preis einer Zerstörung der wesentlichen städtischen Strukturen und dass von einem lebens- und liebenswerten Remscheid nichts mehr übrig bleibt.