Keine Änderung ohne Kompensation

Hans-Peter Meinecke
SPD Fraktionsvorsitzender Hans Peter Meinecke: "Keine Änderung ohne Kompensation."

Die Fraktionen von SPD, FDP und Grünen werden zudem weitere Ergebnisverbesserungen verfolgen, um auch die noch bestehende Lücke im Entwurf des Haushaltssanierungsplans zu schließen. Nur mit einem genehmigten Haushaltssanierungsplan und der damit verbundenen Möglichkeit, einen eigenen genehmigten Haushalt für das kommende Jahr aufzustellen, kehrt die kommunale Selbstständigkeit nach Remscheid zurück. Wichtige Infrastrukturprojekte, wie die Erschließung von Gewerbeflächen, die Umsetzung der Neuen Mitte Honsberg, der Neu- und Ausbau von Schulen und die Fortsetzung des U3 Ausbaus werden möglich.

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