Deutlich höhere Schlüsselzuweisungen für Remscheid

Die erste Modellrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG 2015) wird in Kürze erwartet. Schon jetzt ist abzusehen, dass für Remscheid eine größere Gesamtzuweisung zu erwarten ist. „Ich warte jetzt auf die Zahlen, die das Land im August veröffentlichen wird. Ich rechne auf jeden Fall mit deutlich mehr Zuweisungen in diesem Jahr “, meint der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf (SPD). „Das Berechnungsverfahren für die Zuweisungen nach dem GFG ist bekannt. Der Landkreistag NRW hat auf Basis der Eckdaten und vorliegender Steuerdaten bereits eine eigene Simulationsrechnung erstellt. Sie basiert allerdings noch nicht auf den vom Ministerium erhobenen amtlichen Steuerdaten und ist damit nur eine Schätzung vorab.“ Demnach könnte die Schlüsselzuweisung rund 17 Millionen mehr betragen als im GFG 2014. Das entspräche somit einer Steigerung von rund 58 % gegenüber dem Vorjahr. Damit lägen die Zuweisungen rund 4,8 Millionen über den bislang im städtischen Haushalt eingeplanten Zahlen. Hinzu kämen noch die Pauschalen für Allgemeine Investitionen, Altenhilfe, Bildung und Sport.

„In der höheren Zuweisung zahlt sich wiederum das in den letzten Jahren geänderte Verfahren mit einer stärkeren Gewichtung des Soziallastenansatzes zugunsten Remscheids aus.“, so Sven Wolf. „Höhere Zuweisungen bedeuten für Remscheid zwar auch, dass die Steuerkraft insgesamt schwächer ausgefallen ist als im Vorjahr. Nach dem deutlichen Zuwachs im letzten Jahr mit + 12,8 Prozent hat sich dies wieder auf das Niveau der Vorjahre eingependelt. Viele Unternehmen in Remscheid investieren – das beeinflusst auch die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen. Die Bereitschaft, zu investieren, sehe ich aber als ein deutliches Bekenntnis zum Standort Remscheid. Es ist ein positives Signal für die wirtschaftliche Stärke und Leistungsfähigkeit von Unternehmen in unserer Stadt. Den Unternehmen in Remscheid geht es gut. Das bestätigte vor wenigen Tagen auch Sparkassenvorstand Frank Dehnke in einem Interview.“ so Wolf.