Wenn 90 Minuten wie im Flug vorbeigehen …

Bei der Eröffnung des Europa-Forums der Remscheider SPD: Der SPD-Vorsitzende Sven Wiertz begrüßt - die Moderatoren Sven Wolf und Stefanie Bluth und die Europa-Abgeordnete Petra Kammervert (Mitte) hören zu.

Heute Abend fand das erste europapolitische Forum der Remscheider SPD statt. Mit den Themen Flüchtlingspolitik und dem geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP) standen gleich zwei kontrovers diskutierte Themen auf dem Programm.

Als Referentin konnten wir unsere Europa-Abgeordnete Petra Kammerevert in unserer Mitte begrüßen, die sich nach einer anstrengenden Sitzungswoche auf den Weg ins Bergische gemacht hat.

Im ersten Teil ihres Statements machte sie deutlich, dass der aktuelle Zustrom an Flüchtlingen eine Folge des jahrelangen Versagens der nationalen Regierungen Europas sei. Jetzt müsse gehandelt werden, wenn sich nicht in allzuferner Zukunft vermehrt Menschen vom afrikanischen Kontinent nach Europa aufmachen sollen. Die Idee eines Europas der freien Grenzen – das Schengen-Abkommen – sei ein große Errungenschaft gewesen, welche nicht leichtfertig auf Spiel gesetzt werden dürfe. Das sogenannte Dublin-Abkommen, welche das Asylverfahren in der Europäischen Union regeln soll, funktionierte nur, solange es relativ wenig Asylsuchende gab. Fortan müsse es zwischen den Mitgliedsländern der Europäischen Union feste Aufnahmequoten geben, um die finanziellen Lasten besser zu verteilen.

Beim Thema TTIP machte sie deutlich, dass die Europäische Kommission der Sache einen Bärendienst erwiesen habe, indem sie die Verhandlungen geheim halte. Dadurch würde die kritische Öffentlichkeit an Zusagen über positive Auswirkungen keinerlei Glauben mehr schenken. Gleichwohl machte sie deutlich, dass es noch bis zu zwei Jahre dauern könne, bis ein Abkommen zur Abstimmung im Europäischen Parlament und in den nationalen Parlamenten der 28 Mitgliedsländern der Europäischen Union steht. Es gelte, das geplante Abkommen zwischen der EU und den USA so gut zu machen, dass es für weitere Abkommen, zwischen der EU und China beispielsweise, beispielhaft seien kann.

Die sehr, sehr rege Diskussion von Seiten des Publikums machte deutlich, dass mit dieser Veranstaltung ein interessierter Nerv getroffen worden ist. Als nach 90 Minuten die Veranstaltung beendet wurde, versprach Petra Kammerevert, wieder zu kommen. Schließlich sei Europa nicht an einem Abend ausdiskutiert.