Bei ihrem Neujahrsempfang musste der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Stadtmitte / Hasten, Sebastian Thiel gleich mehrmals Tische nachholen lassen. Mehr als 30 Personen kamen am Sonntagnachmittag in der SPD-Geschäftsstelle zusammen, um bei Kaffee und Kuchen sowie leckeren Schnittchen ins Ortsvereinsjahr 2016 zu starten. Als besonderen Gast konnte der Vorsitzende der Remscheider SPD, Sven Wiertz, begrüßt werden, der einen Ausblick auf das Jahr 2016 gab.

Flüchtlinge müssen ankommen

Das große Thema des Jahres 2016 werde die Integration der in den vergangenen Jahren zu uns gekommenen Flüchtlinge sein. „Die Menschen müssen hier ankommen. Das kostet Geld. Allerdings haben wir den Vorteil, dass wir in Remscheid mit der Flüchtlingspauschale des Landes auskommen könnten.“

Als besondere Herausforderung zeichnet sich für die kommenden Jahre die berufliche Integration dieser Personengruppe ab. Auf dem Parteitag der Remscheider SPD im April werde das Thema Flüchtlingspolitik eine wichtige Rolle spielen, so Wiertz.

Remscheid schrumpft nicht mehr

Nach Jahren scheinbar ungebremsten Bevölkerungsrückgang scheint sich eine Trendwende anzubahnen. Nicht nur durch die rund 1200 Flüchtlinge, die als zugewiesene Flüchtlinge dauerhaft in Remscheid leben werden sondern auch durch nicht weniger als 1003 (in Worten: eintausendunddrei) Geburten, die es 2015 in Remscheider Klinikum gegeben hat. „Das waren 153 mehr als prognostiziert.“ so Wiertz. Als Folge müsse die Infrastruktur der Stadt in den Bereichen Kindertagesstätten und Schulen neu geplant werden. „Mehrere Schulstandorte, die eigentlich auslaufen sollten, müssen nun reaktiviert werden.“ so Wiertz.

„Ein Monster erschaffen“

Das Erstarken der selbsternannten „Alternative für Deutschland“ (AfD) bereitet Sorge. Die Bundesvorsitzende dieser rechtsextremen Partei forderte jüngst den Einsatz von Waffen zur Grenzsicherung. „Diese Partei betreibt eine Verrohung der Politik.“ so Wiertz. Der Gründer dieser Partei, der ehemalige Präsident des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI) Hans-Olaf Henkel, habe Recht, wenn er sagt, es sei ein Monster erschaffen worden.
Die AfD ziehe ihre Kraft aus der zunehmenden ökonomischen Spaltung unserer Gesellschaft in Arm und Reich. „Die Spannungen in unserer Gesellschaft drohen stärker zu werden. Hiergegen müssen wir vorgehen!“ so Wiertz.

Mehr Unterstützung für die Polizei

Nach den Ereignissen von Silvester in Köln müsse der Staat Handlungsfähigkeit beweisen. Gleichzeitig gelte aber, dass das Gewaltmonopol einzig und alleine beim Staat liege. „Die Polizei braucht mehr Personal und eine bessere Ausstattung. Bürgerwehren sind für unser Gemeinwesen schlichtweg inakzeptabel.“ So Wiertz abschließend.