SPD will neues Sicherheitskonzept für Remscheid

„Wir wollen nicht nur Sicherheit und Ordnung fordern, sondern machen gezielt Vorschläge, wie es umgesetzt werden könnte“, erklärt Sven Wolf, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der SPD.

„Fakten und Daten – wie etwa, dass Remscheid eine der sichersten Städte in NRW ist – decken sich nicht immer mit dem eigenen Gefühl vor Ort. Besonders beim Thema Sicherheit spielt die subjektive Wahrnehmung eine große Rolle.“

„In unserer Stadt muss den präventiven Maßnahmen zur Verhinderung von Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ein höherer Stellenwert eingeräumt werden. Gemeinsame Sicherheitskonzepte und Handlungsstrategien mit der Polizei vor Ort und der Ordnungsbehörde müssen weiterentwickelt werden“, so Sebastian Thiel, Sprecher der SPD im Ausschuss für Bürger, Umwelt, Sicherheit und Ordnung.

„Wir schlagen daher als erste Schritte mehr Aufklärungsarbeit und Gespräche an Schulen, in Jugendtreffs oder in Kitas vor. Daneben muss der Kommunale Ordnungsdienste ein Baustein im Gefüge der Sicherheitsstruktur sein. Das darf aber nicht dazu führen, dass Landesaufgaben auf die Kommunen verlagert werden. Straf- und Gewalttaten zu verhindert ist in erster Linie der Polizei und der Justiz des Bundes und der Länder zugewiesen“ ergänzt Sven Wolf.

Sven Wolf: „Mehr Sauberkeit zu erreichen oder das Sicherheitsempfinden aller Bürgerinnen und Bürgern zu verbessern, gelingt nicht alleine durch Debatten in politischen Gremien oder durch das Verfassen von Konzeptpapieren. Wir wollen, dass sich alle Remscheiderinnen und Remscheider aktiv einbringen können. Diese Angebote sollten vereinfacht oder ausgebaut werden. Wer öffentliche Grünflächen in seiner Nachbarschaft selbst pflegen möchte, dem sollte es so einfach wie möglich gemacht werden. Die stadtweite Aktion ‚Picobello‘ sollte ausgeweitet werden. Denn wenn wir regelmäßig gemeinsam ein Zeichen gegen Vermüllung setzen, machen wir es den ‚Verschmutzern‘ schwerer. Nur wenn viele Bereiche sauberer und aufgeräumt sind, ergeben höhere Ordnungsgelder für Verunreinigungen Sinn.

Sebastian Thiel: „Wir müssen uns gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern für ein besseres Erscheinungsbild in unserer Stadt stark machen. Nur so kann ein Gefühl entstehen, dass sich die Menschen in Remscheid wohlfühlen und weiterhin Stolz auf unsere Stadt sind. Die SPD will ihren Beitrag dazu leisten, die Grundlagen für öffentliche Sicherheit und Ordnung zu verbessern.“

Hier geht es zum Antrag: 2018.06.19_Antrag_Neues_Sicherheitskonzept_f__r_Remscheid__BUKO__Rat_