SPD: Keine Gewährung von Soforthilfen nach Starkregenereignissen!

Auf Nachfrage von Oberbürgermeister Mast-Weisz, der nach den Starkregenvorkommnissen im Mai diesen Jahres um mögliche Soforthilfen gebeten, kam nun die Antwort der Landesregierung. „Diese macht es sich ganz einfach, insbesondere Innenminister Reul, der sich darauf bezog, dass zwar Naturkatastrophen anerkannt und Soforthilfen gewährt werden, aber die Schäden in Remscheid nicht die entscheidenden Kriterien erfüllen“, ärgert sich Sven Wolf, Landtagsabge-ordneter und Vorsitzender SPD-Fraktion.

Sven Wolf MdL.

„Nun sollen die Kommunen versuchen, etwaige Unterstützung aus dem Gemeindefinanzierungsgesetzt zu bekommen. Remscheid muss nun nachweisen, dass Schäden außergewöhnlich sowie unvorhersehbare Belastungen darstellen.“

Die SPD fragte in der vergangenen Sitzung des Betriebsausschusses bereits nach möglichen Maßnahmen.

„Der Klimawandel ist nicht mehr aufzuhalten, sondern bestenfalls zu begrenzen.
Starkregenereignisse, wie im Monat Mai war auch in Remscheid spürbar, müssen wir gemeinsam mit Präventionsmaßnahmen zur Schadenvermeidung begegnen.

Wir sehen dies als eine zentrale Zukunftsaufgabe, auf die besonders vor Ort reagiert werden kann.

Starkregenereignisse lassen sich nur schwer bis gar nicht vorhersagen und können auch Gebiete treffen, die im Normalfall nicht von Überschwemmungen, wie etwa in ausgewiesenen Hochwassergebieten, betroffen sind.“

Das zukünftig zu erwartende Klima erfordert dringend einen neuen Umgang mit Niederschlags-Wasser in unserer Stadt.

Hierzu liegt seit Dezember 2016 ein umfassendes Konzept der damaligen Landesregierung Starkregen NRW‘ vor, in dem unterschiedlichste Maßnahmen vor Ort beschrieben werden.

Sven Wolf: „Für die betroffenen Remscheider Bürgerinnen und Bürger, ist die aktuelle Antwort aus Düsseldorf eine Klatsche!“