Auf der Höhe der Zeit oder den Höhepunkt überschritten? Welche SPD braucht es für die Zukunft?

In der vergangenen Woche trafen sich interessierte Bürgerinnen und Bürger im F(l)air-Weltladen, um den „Zustand“ der SPD zu diskutieren. Im Hinblick auf die Wahl der neuen Parteispitze konnte dieser Termin nicht passender sein.

Yannick Haan 2019
Yannick Haan 2019

Als Referent wurde der Berliner Netzpolitiker Yannick Haan begrüßt. Haan ist Vorsitzender der SPD Alexanderplatz (Berlin), Politikberater beim Thinktank „iRightsLab“ und Publizist. Der Remscheider Arunava Chaudhuri erwies sich wieder einmal als kompetenter Moderator, der mit Gerd Münnekehoff, stellv. Vorsitzender der SPD-Senioren, Burhan Türken, Juso-Vorsitzender und Gerhilt Dietrich, Vorsitzende der SPD-Frauen darüber diskutierte, ob sich die deutsche Sozialdemokratie überholt hat oder noch den Anforderungen der Zukunft standhält.

In seinem Eingangsreferat beschäftigte sich Yannick Haan mit der Frage, wie in einer auf Individualismus (und Egoismus) gepolten „Generation Y“ wieder „das Kollektiv“ und damit die Verantwortung für das Ganze gestärkt werden können. Es wurden die großen Fragen reflektiert, die es zu beantworten gilt:

Während in der Vergangenheit jedes Jahrzehnt ein großes Thema der SPD einen Mitgliederzuwachs bescherte, fehlt es heute daran. Wofür steht die SPD? Themen sind parteiübergreifend gleich. Die Abgrenzung der Parteien untereinander ist nicht mehr erkennbar. Haben sich die Volksparteien überholt?

Eine zunehmende Individualisierung, die Digitalisierung, die Auflösung der großen Milieus und der Wandel hin zu einer multikulturellen Gesellschaft verunsichern viele Menschen. Darauf muss die SPD eine Antwort finden. Warum stehen soziale Fragen bei Umfragen im Mittelpunkt, finden aber bei Wahlen nicht die entsprechenden Resonanz?

NGO´s (Nicht staatliche Organisationen) setzen sich für gesellschaftspolitische, soziale und umweltpolitische Ziele ein. Mit Kampagnen- und Projektarbeit wirken sie dem Prinzip der Demokratie entgegen und motivieren ihre Akteure nicht, in Parteien und Gremien ihre Forderungen durchzusetzen. Die Mitarbeit in den SPD-Ortsvereinen ist bei jungen Menschen nicht gefragt, sie wollen Großes bewegen und sich nicht mit Lokalpolitik beschäftigen.

Ein Weg, junge Menschen für die SPD zu gewinnen, wäre, mit vorhandenen Strukturen zu brechen. Das Internet mit seinen verschiedenen Plattformen muss in der Parteiarbeit besser genutzt werden, eine Verknüpfung von TV und Social Media ist zu entwickeln. Der Wandel der Sprache muss in der Kommunikation berücksichtigt werden. „Parteisprech“ kommt bei vielen Menschen nicht an. Alle, die heute für Fridays for Future demonstrieren, sind mit digitalen Kommunikationsmitteln groß geworden, die vielen Politkern fremd sind. Daran muss gearbeitet werden. Die SPD muss sich mit den Gewerkschaften und anderen demokratischen Organisationen stärker vernetzen, um sichtbar und durchsetzungsstark zu sein. Alle Arbeitnehmer müssen angesprochen werden.

In der Diskussionsrunde bemerkte Gerhilt Dietrich: „Wie erkläre ich, dass auf Parteitagen Beschlüsse gefasst werden, und dann bei der Abstimmung im Parlament von den SPD-Abgeordneten genau dagegen abgestimmt wird?“ Und der Vertreter der Arbeitsgemeinschaft AG 60plus, Gerd Mönnekehoff, stellte die Frage:  „Wo ist der Protest all der jungen Menschen, die von der Rentenpolitik betroffen sein werden?“ Der Juso-Vorsitzende Burhan Türken wiederholte seine Forderung: „Die SPD muss wieder zu sozialen Themen zurückfinden – ohne Groko!“ Kurz vor dem Ende der Abstimmung über die neue Parteispitze, äußerte sich Yannick Haan zu dem Prozedere. Er hätte sich eine Verjüngung der Kandidaten gewünscht.

Der Abend im Weltladen schloss mit angeregten Gesprächen und einem Imbiss ab. Die „neue“ SPD gilt es nun zu gestalten.

 

Anmerkung zum Bild:

Quelle: Thomas Wunsch, Remscheid.