„In Berlin sind die Signale gehört worden!“

„In Berlin sind die Signale aus der Fläche gehört worden.“, kommentierte die Vorsitzende der Remscheider SPD, Christine Krupp, die Ergebnisse der gestrigen Runde im Bundeskanzleramt zwischen den Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD.

Christine Krupp 2020
Christine Krupp 2020

In den vergangenen Wochen hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund die Bundesregierung aufgefordert, die gesetzlich fixierte Höhe des Kurzarbeitergeldes während der Dauer der Corona-Krise auf mindestens 80% zu erhöhen. Dieser Forderung hatte sich auch die Remscheider SPD mit einer Erklärung angeschlossen. Hiergegen hatten Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion öffentlichkeitswirksam Stellung bezogen.

„Ich stelle fest: es haben sich nicht diejenigen mit Lautstärke durchgesetzt, sondern die mit den besseren Argumenten – und das waren ohne Zweifel die Vorsitzenden der SPD, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.“, zeigte sich Krupp erfreut.

Am gestrigen Abend hatten sich die Spitzen der Regierungsparteien auf eine gestaffelte Erhöhung des Kurzarbeitergeldes, auf eine zeitlich verlängerte Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I, auf einen Zuschuss für digitales Lernen für finanzschwache Familien und auf eine Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für die Gastronomie geeignet.

„Die Ergebnisse sind gerade im Hinblick auf dem Tag der Arbeit, der in der kommenden Woche ansteht, ermutigend. Auch wenn der 01. Mai in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie ohne die traditionsreichen Kundgebungen und Maifeiern begangen werden muss, zeigen die Ergebnisse des gestrigen abends doch, dass Gewerkschaften und SPD gemeinsam viel für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bewegen können.“, so Krupp.