Auf die SPD können sich unsere Städte verlassen!

Das war das Fazit des ersten Stadtpark-Gesprächs der Remscheider SPD, bei dem am Sonntag niemand geringeres als der Bundesvorsitzende der SPD, Dr. Norbert Walter-Borjans, als Gast begrüßt werden konnte. Gemeinsam mit Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, Remscheids Landtagsabgeordneten Sven Wolf und der Vorsitzenden der Remscheider SPD, Christine Krupp, ging es um eine nachhaltige Entlastung der Kommunen von Altschulden bis hin zu konkreten Hilfen zur Bewältigung der Covid 19 - Folgen.

Die Kommunalwahl am kommenden Sonntag ist keine Zwischenwahl – sie ist für unsere Stadt eine der wichtigsten Wahlen überhaupt. Am 13.09. entscheidet sich, ob es in Remscheid auch im kommenden Jahrzehnt weiter aufwärts geht. Dafür brauchen wir zwei Dinge: eine starke SPD sowie gesunde Finanzen!

Gesunde Finanzen fallen nicht vom Himmel: sie sind das Ergebnis politischer Weichenstellungen. Auf diesem Feld haben wir in den vergangenen Jahren große Fortschritte erzielt. Diese sind nicht nur durch die Corona-Pandemie in Gefahr. Die Kommunen haben ihre Hausaufgaben gemacht – aber ohne Land und Bund geht es nicht.

Mit dem Bundesvorsitzenden der SPD, Dr. Norbert Walter-Borjans, war im wahrsten Sinne des Wortes ein Fachmann als Gastredner am Sonntagnachmittag nach Remscheid gekommen, der die Sorgen und Nöte der Kommunen aus jahrzehntelanger Erfahrung kennt. Vielen Menschen in Nordrhein-Westfalen ist Norbert Walter-Borjans noch aus seiner Zeit als Finanzminister in guter Erinnerung. In dieser Rolle machte er sich als kompromissloser Jäger von Steuersündern einen Namen als „Robin Hood der ehrlichen Steuerzahler“. Vor seiner Zeit als Finanzminister war er unter anderem Kämmerer der Stadt Köln und damit für die Finanzen der rheinischen Metropole zuständig.

Remscheids Oberbürgermeister dankte Walter-Borjans für den „Stärkungspakt Stadtfinanzen“, den die rot-grüne Landesregierung zwischen 2012 und 2017 aufgelegt hatte und mit dessen Hilfe Remscheid wieder eine finanzielle Perspektive bekommen hat.

Angesichts der aktuellen Krise, die durch die Covid 19 – Pandemie verursacht wurde, machte Norbert Walter-Borjans deutlich, dass die Kommunen vom Bund finanzielle Hilfe bei den Kosten der Unterkunft erhalten. Darüber hinaus versprach er, bei der Regelung der Altschulden für die Kommunen am Ball zu bleiben. Eine Lösung, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz hier in Aussicht gestellt hatte, wurde von CDU und CSU verhindert.

Eingerahmt wurde die Veranstaltung durch die Irish Folk – Band Fragile Matt. Es war ein rundum gelungener Nachmittag!