„Den Wandel in der Arbeitswelt gestalten“

Hubertus Heil, unser Bundesarbeitsminister, war am Samstag zur Betriebsrätekonferenz der SPD-Remscheid in der Klosterkirche in Lennep zu Gast. Unter dem Motto „Gemeinsam durch die Corona-Krise und aus der Krise – aber wie?“ sprach er vor Betriebs- und Personalräten aus den Remscheider Unternehmen. Themen wie die Verlängerung der Kurzarbeitsregelung bis 2021, die Situation der Automotive-Zulieferer im Bergischen Städtedreieck und die Exportabhängigkeit der Remscheider Unternehmen (der Exportanteil liegt bei rund 70 Prozent) sowie die Dringlichkeit, die ArbeitnehmerInnen durch Qualifizierung fit zu machen für den Arbeitsmarkt von morgen, standen auf der Agenda.

Aber auch das Thema „Applaus“ für die berufstätigen Menschen im Pflegebereich, in den Krankenhäusern und im Einzelhandel nicht nur symbolisch zu spenden, sondern tariflich in die Lohngruppen einbauen, lag den Teilnehmern am Herzen.

„Corona ist ein Brennglas, welches viele Entwicklungen beschleunigt hat. Es hat schonungslos die Schwachstellen unserer Volkswirtschaft und vor allem den mangelhaften Ausbau unserer digitalen Infrastruktur offengelegt.“, so Bundesminister Heil in seinem Einführungsstatement.

Während in den Vereinigten Staaten in den vergangenen Monaten rund 40 Mio. Arbeitsplätze verloren gingen, konnten in Deutschland durch das Instrument des Kurzarbeitergeldes 6,7 Mio. Arbeitsplätze gerettet werden. Heil wies auf die unterschiedliche Betroffenheit der einzelnen Branchen hin – während die Gastronomie durch gesetzliche Vorgaben betroffen war, sei die Produktion durch eine Unterbrechung der Lieferketten ins Stocken geraten.

Das Instrument des Kurzarbeitergeldes sei zwar teuer, eine verfestigte Massenarbeitslosigkeit aber deutlich teurer. Aus diesem Grund gelte es, den permanenten Wandel in der Arbeitswelt durch Transformationszuschüsse und den Ausbau von Qualifizierung, auch wenn noch keine Krise am Arbeitsmarkt absehbar ist, zu verstetigen. Es gelte, die „technologischen Sprünge von morgen“ zu organisieren.

Heil machte deutlich, dass Instrumente wie der Arbeitsschutz, die vor wenigen Jahren noch als „Bürokratiemonster“ verschrien wurden, deutlich auszubauen. Wenn ein Unternehmen damit rechnen könne, nur alle 25 Jahre überprüft zu werden, dürfe man sich nicht wundern, wenn der Arbeitsschutz unterlaufen werde. Weiter gelte es, die Tarifbindung zu stärken, Die Bereiche, die während der Corona-Krise besonders in den Focus gerückt seien – der Einzelhandel, die Lagerlogistik oder der Pflegebereich – weise die geringste aller Tarifbindungsdichten auf.

Heil sprach sich dafür aus, öffentliche Aufträge an Kriterien wie Tariftreue zu binden. Auch über eine Reform des Mindestlohns müsse gesprochen werden. Die Kriterien müssten so angepasst werden, dass am Ende nur das Ziel von 12 Euro stehen könne.