Erfolgreiche Premiere: Die Remscheider SPD stimmt der Koalitionsvereinbarung mit GRÜNEN und FDP für die laufende Wahlperiode des Rates zu

Die Remscheider SPD hat dem Koalitionsvertrag mit GRÜNEN und FDP für die laufende Wahlperiode des Rates der Stadt Remscheid zugestimmt. Im Rahmen eines Mitgliedervotums, an dem sich rund 37% aller Mitglieder beteiligt haben, stimmten 96,3% für die Koalitionsvereinbarung. „Das ist in doppelter Hinsicht ein starkes Signal, für das ich mich sehr herzlich bedanken möchte.“, so die Vorsitzende der Remscheider SPD, Christine Krupp.

Unmittelbar nach der Kommunalwahl vom vergangenen September waren SPD, GRÜNE und FDP in Verhandlung zur Ausarbeitung einer Gestaltungsvereinbarung im Rat der Stadt Remscheid für die Jahre 2021 bis 2025 eingegangen. Die drei Parteien hatten bei der Oberbürgermeisterwahl am 13.09.2020 gemeinsam Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz unterstützt und erfreulicherweise bei der Wahl des Rates gemeinsam eine Mehrheit der Sitze im Rat der Stadt Remscheid erreicht.

„Ich freue mich, dass wir die bewährte Kooperation nach guten zwölf Jahren für Remscheid auch in den kommenden fünf Jahren fortsetzen können. Mit der vorliegenden Koalitionsvereinbarung haben wir eine richtungsweisende wie belastbare Arbeitsbasis für die kommenden fünf Jahre.“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid, Sven Wolf.

Erstmals hatte die Remscheider SPD ein Mitgliedervotum angesetzt, bei der alle SPD-Mitglieder in Briefwahl über die Koalitionsvereinbarung abstimmen durften. Damit so ein Mitgliedervotum gültig ist, müssen sich mindestens 20% aller Mitglieder an der Abstimmung beteiligen. „Wir freuen uns, dass die Beteiligungsquote mit 37% unerwartet hoch war – damit war aufgrund der Kürze der Abstimmungszeit nicht unbedingt zu rechnen. Auch das klare Votum von 129 Ja-Stimmen und nur fünf Nein-Stimmen ist ein klares Zeichen.“, so Krupp.

Die SPD hat mit ihrem Mitgliedervotum vorgelegt – nun sind die Partner an der Reihe. Am Donnerstag vor der Ratssitzung soll die Koalitionsvereinbarung unterschrieben werden.