Wir wünschen allen ein frohes Weihnachtsfest und uns allen ein gutes Jahr 2023!
In einer Woche werden wir auf das Jahr 2022 zurückblicken und vom „alten Jahr“ sprechen. Um es klar vorwegzusagen: es ist nicht das positive Aufhol-Jahr geworden, auf das wir alle zum Jahreswechsel 2021 / 2022 gehofft hatten. „Covid 19“ oder „Corona“ war, ist und bleibt allgegenwärtig und wird uns noch viele Jahre begleiten. Das Jahr 2022 hatte ein Datum, ab dem nichts mehr so war wie vorher: den 24.02.2022 bzw. dem Tag des Überfalls Russlands auf die Ukraine. Dieser Tag markiert sehr viel mehr als eine „Zeitenwende“. Er markiert nicht mehr und nicht weniger als eine neue „Stunde null“.
Dieser Tag hat uns allen noch einmal deutlich vor Augen geführt, wie wichtig der Ausgang der Bundestagswahl am 26.09.2021 gewesen ist. Die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat besonnen und entschlossen zugleich gehandelt, indem sie einmal der Ukraine militärische, wie zivile Unterstützung hat zukommen lassen, ohne den Gesprächsfaden mit Russland abreißen zu lassen.
Doch nicht nur außenpolitisch sind wir gefordert wie schon lange nicht mehr. In den vergangenen Wochen schreckten uns Meldungen über Engpässe bei Medikamenten, insbesondere bei Medikamenten für Kinder, auf. Auch im Gesundheitssektor zeigt sich immer stärker, dass das Primat der Ökonomie gescheitert ist. Wir unterstützen daher die Initiative von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, durch eine Erhöhung der Gewinnmargen bei Medikamenten dafür zu sorgen, dass Engpässe schnell und nachhaltig behoben werden.
Gleichzeitig hat unsere Bundesregierung zahlreiche Entlastungs- und Hilfspakete für Privathaushalte und Unternehmen auf den Weg gebracht. Während die Unionspartien mit Friedrich Merz und Markus Söder an der Spitze vor einem angeblichen „Sozialtourismus aus der Ukraine“ gewarnt haben, hat unsere Bundesregierung mit den Strom- und Gaspreisbremsen dafür gesorgt, dass die von Teilen von „DIE LINKE“ und der AfD propagierte Kundgebungswelle im Herbst die Grundlage entzogen wurde.
Niemand weiß, was 2023 für uns bereit halten wird. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden unseren Teil dazu beitragen, dass es ein gutes Jahr wird!
Wir wünschen Ihnen und ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und uns allen ein gutes Jahr 2023!