Übersicht

Allgemein

Bild: Thomas Wunsch, Remscheid.

Wolf: „Wir pochen auf die Einhaltung der Verbraucherrechte durch die Airlines“

„Viele Menschen müssen in der Corona-Krise auf ihre Flugticket-Rückerstattung warten. Bei der Verbraucherzentrale häufen sich die Beschwerden“, berichtet der Landtagsabgeordnete für Remscheid und Radevormwald Sven Wolf. 26 Prozent der deutschen Verbraucher hätten laut Umfrage finanzielle Einbußen infolge der fehlenden Erstattungen für ausgefallene Flügen und Reisen. Bereits das Zwanzigfache an Beschwerden über Flug- und Reiseunternehmen sei im Vergleich zu normalen Jahren bei der Verbraucherzentrale eingegangen. „Appelle helfen da nicht weiter. Die Airlines müssen die gesetzlichen Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher umgehend erfüllen. Die Fluggesellschaften haben bereits viel Vertrauen verspielt. Statt ihren Kunden innerhalb der gesetzlich verpflichtenden Frist von sieben Tagen die Ticketkosten zu erstatten, haben viele ihnen stattdessen Gutscheine aufgezwungen“, so der Abgeordnete.

Bild: Ursula Wilberg, Remscheid.

Willis Schatten: Zu Gast bei Detlef Franzen

Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen. So konnte aufgrund der Pandemie nur ein äußerst kleiner Kreis an der Kranzniederlegung zum 100. Geburtstag unseres ehemaligen Oberbürgermeisters Willi Hartkopf am 3. November 2020 teilnehmen. Gerne hätten wir eine Feierstunde abgehalten und mit Wegbegleitern unseres SPD-Vorsitzenden und Ehrenbürgers der Stadt Remscheid Erinnerungen auszutauschen. Zu den Personen, die Willi Hartkopf besonders nahestanden, gehört Detlef Franzen. Der Kieler wurde 1936 in einen sozialdemokratischen Haushalt hineingeboren, seine Eltern engagierten sich sofort nach dem Krieg wieder in der SPD. Nun sitze ich auf Corona-Abstand im gemütlichen Wohnzimmer der großen Altbauwohnung von Detlef Franzen und lausche seinen Erzählungen. An den Wänden hängen signierte Fotos, Zeitungsausschnitte und andere Erinnerungen aus seiner aktiven Zeit als persönlicher Referent des verstorbenen Oberbürgermeisters Willi Hartkopf.

Pioniere unter sich: Fünf Jahre Fairer Einkauf der SPD Remscheid

An einem durchnässten „Tag der Vereine“ im August 2015 entstand eine neue Freundschaft zwischen der Ökumenischen Initiative Lüttringhausen, die dort den F(l)air Weltladen betreibt, und der SPD Remscheid. Die Infostände der beiden standen nebeneinander und so tauschte man sich auch über fair gehandelten Kaffee aus. Auf Einladung des damaligen Vorsitzenden der Ökumenischen Initiative Lüttringhausen, Volker Beckmann, besuchten Mitglieder der SPD-Fraktion und des Unterbezirks den Weltladen. Während einer Verkostung von Kaffee und Süßigkeiten erfuhren die Gäste vieles über den Fairen Handel und das Bestreben aus Remscheid eine Fairtrade-Town zu machen. In den Büros der SPD-Fraktion und des SPD-Unterbezirks Remscheid wird seit 2015 fair gehandelter Kaffee ausgeschenkt und mit fair gehandeltem Zucker versüßt.

Bild: Thomas Wunsch, Remscheid.

Alles auf einen Blick: Remscheider Seniorenhandbuch

Auf der konstituierenden Sitzung des Seniorenbeirates wird die SPD-Fraktion den Antrag für ein Remscheider Seniorenhandbuch einbringen. Was? Die Verwaltung soll beauftragt werden, ein Handbuch oder Nachschlagewerk für Remscheider Einwohner*innen über 60 zu erstellen, in dem alle relevanten Organisationen, Vereine, städtischen Einrichtungen, Begegnungsstätten, Treffpunkte, Ärzte, Bibliotheken etc. aufgeführt werden. Wie? Dieses Handbuch soll sowohl in gedruckter als auch elektronischer Form publiziert werden und abrufbar sein. Ein fertiger Entwurf soll ebenso wie eine Aufstellung der Druckkosten vor der Veröffentlichung dem Seniorenbeirat vorgelegt werden.

Wolf: „Die Städte müssen bei Gewerbesteuerverlust auch wirklich entlastet werden“

„Für eine Kompensation der Ausfälle, die auf die Städten und Gemeinden wegen der Corona-Lockdown-Phasen zukommt, ist eine sinnvolle Berechnung das A und O“, fasst der Landtagsabgeordnete für Remscheid und Radevormwald zusammen. „Und da eben sehen wir, dass das völlig unzureichend ist, was die Landesregierung beabsichtigt.“ Für die Berechnung würden für das letzte Quartal in 2020 die Einnahmen des Vorjahres herangezogen. „Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen“, meint der Abgeordnete. „Im zweiten Quartal sanken beispielsweise die zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Remscheid um 76 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein. Das ist ein enormer Einbruch.

365 Tage gegen Gewalt gegen Frauen aktiv!

Die Remscheider SPD und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) fordern die konsequente Umsetzung der Istanbul-Konvention gegen Gewalt gegen Frauen in Remscheid „Das Remscheider Rathaus war gestern orange beleuchtet, um ein Zeichen gegen die Gewalt an Frauen zu setzen. Frauen werden leider überdurchschnittlich oft Opfer aller Arten von Gewalt. So wird jeden dritten Tag eine Frau in Deutschland von ihrem aktuellen oder ehemaligen Partner getötet.“ so die stv. Vorsitzende der Remscheider SPD, Dr. Stefanie Bluth. „Die Weltgesundheitsorganisation schätzt, dass 35 Prozent aller Frauen in ihrem Leben mindestens einmal körperliche oder sexuelle Gewalt erlebt haben. Statistisch gesehen sind das in Deutschland mehr als 13 Millionen Frauen. Es wird befürchtet, dass durch die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Pandemie häusliche Gewalt noch zugenommen hat. Frauen mit Behinderungen sind doppelt so häufig betroffen wie Frauen ohne Behinderung. Und: Gewalt kommt in allen gesellschaftlichen Schichten vor.“, so Sabine Krause-Janotta, stv. Vorsitzende der Remscheider AsF und Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss für Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung.

Bild: Thomas Wunsch, Remscheid.

Tierisch engagiert!

Gerade ist die neue Ausgabe der Zeitschrift "tierisch bergisch" des Tierschutzverein für Remscheid und Radevormwald e.V. erschienen. Vielleicht denkt nicht jeder Landwirt oder jeder Naturschützer sofort an die SPD, wenn er sich in Remscheid nach einem Ansprechpartner für seine Belange umsieht – dies soll sich ab diesem Jahr allerdings so schnell wie möglich ändern. Wie wir bereits bei der erfolgreichen Einführung der Katzenschutzverordnung für Remscheid im vergangenen letzten Jahr gezeigt haben, engagiert sich die SPD vor Ort tierisch. Und dies schließt neben unseren Haustieren auch das Wohlergehen der Tiere in der Landwirtschaft und in Wald und Flur mit ein.

Eine Herzensangelegenheit geht in die sechste Runde

„Es gibt Veranstaltungen, die einem im Laufe der Jahre ans Herz gewachsen sind. Und eine Herzensangelegenheit gibt man nicht so einfach auf.“, so der stv. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Stadtmitte / Hasten, Sigmar Paeslack. Der Weihnachtsbaumverkauf des SPD-Ortsvereins Stadtmitte / Hasten geht in diesem Jahr in seine sechste Auflage. Im Vorfeld der diesjährigen Saison habe man sich gefragt, ob man diesen aufgrund der aktuellen Infektionszahlen nicht lieber überspringen sollte, doch habe man sich, nach einem Gespräch mit dem Ordnungsamt, bewusst für eine Fortsetzung dieser schönen Tradition entschieden.

Bild: Thomas Wunsch, Remscheid.

Die SG Hackenberg braucht eine Perspektive

Stellungnahme des Sprechers der SPD-Fraktion in der BV Lennep, Jürgen Kucharczyk: Ich bin froh, dass der Investor weiterhin zum vorhaben DOC in Lennep steht. Klar ist, dass mit der neuen Zeitschiene – bis zur Entscheidung des BVG zur Realisierung des DOC – bei der SG Hackenberg e.V. nicht mit der Umgestaltung der Sportanlage am Hackenberg gewartet werden kann. Hier ist jetzt ein Alternativ-Plan zur bisher abgestimmten Planung erforderlich, der eine verlässliche Perspektive für die SG Hackenberg, den Schul- und Freizeitsport und den weiteren betroffenen Vereinen aufzeigt. In den letzten Jahrzehnten hat die SG Hackenberg mit den unterschiedlichen Angeboten im Kinder- und Jugendfußballbereich auch wichtige Ansätze für die Jugendsozialarbeit im Stadtbezirk Lennep geleistet. Kooperationen mit Schule und dem Jugendzentrum Lennep waren hier kreativ angepackt und auf den Weg gebracht worden.

Das Bürgermeister*innen – Kleeblatt

Mit der Konstituierung des Rates der Stadt Remscheid in der vergangenen Woche und der Bezirksvertretungen in dieser Woche können die am 13.09.2020 gewählten Ratsmitglieder und Bezirksvertreter*innen ihre Arbeit aufnehmen. Wir freuen uns, dass wir mit Christine Krupp die 3. Stellvertreterin von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und mit Ernst-Otto Mähler, Stefan Grote und Jürgen Heuser die Bezirksbürgermeister von Alt-Remscheid, Süd und Lüttringhausen stellen. Da Bürger*innen-Nähe bei uns groß geschrieben wird, sind die vier für ihre Anliegen stets erreichbar unter: Christine.Krupp@spd-remscheid.de, Ernst-Otto.Maehler@spd-remscheid.de, Stefan.Grote@spd-remscheide.de & Juergen.Heuser@spd-remscheid.de.

Bild: Thomas Wunsch, Remscheid.

„Schulen müssen mitreden bei der Corona-Bekämpfung. Zick-Zack-Kurs muss beendet werden.“

„Die Schulen stehen vor großen Herausforderungen. Von 13.000 Schülerinnen und Schülern in Quarantäne sind wir auf 50.000 hochgeschnellt. Eine Verdoppelung sehen wir auch bei den Lehrkräften. Wir sind da wirklich in Sorge“, äußert sich der Landtagsabgeordnete für Remscheid und Radevormwald Sven Wolf aus der Düsseldorfer Debatte zur aktuellen Lage. „Der Präsenzunterricht ist wegen zunehmender Quarantäne-Maßnahmen längst nicht mehr in der Breite gegeben. Von Corona stärker betroffene Nachbarstädte wie Solingen sehen das und versuchen vorausschauend Konzepte zu entwickeln. Leider verweigert die Schulministerin jede Unterstützung – das Land hat aber selbst auch kein Konzept. Wir fordern bereits länger: Holt die Schulvertreterinnen und -vertreter mit an den Tisch! Besonders ärgerlich ist aber der Zick-Zack-Kurs. Noch im Oktober hieß es von der Schulministerin, längere Ferien seien untauglich und organisatorisch kurzfristig nicht machbar. Plötzlich alles anders: Jetzt werden die Ferien doch verlängert.“

Bild: Thomas Wunsch, Remscheid.

Kennzeichen: Bürgernähe!

Es gibt Personen, die durch ihre Arbeit Maßstäbe setzen. Zu diesen Personen gehört zweifelsohne der Polizeibeamte im Ruhestand Ernst-Otto Mähler. Als langjähriger Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Stadtmitte / Hasten, als Verkehrserzieher dem die Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr ein Herzensanliegen ist, als Ratsmitglied und als Bezirksvertreter ist der bekennende Frankreich-Freund zum Inbegriff für Bürgernähe geworden. "Die BV darf sich nicht vor den Menschen verstecken!" lautet sein Credo. Bürgersprechstunden gehören für ihn einfach dazu - und wenn diese durch Corona nicht möglich sind, bietet er Telefonsprechstunden an. Wenn es irgendwo in seinem Bezirk Probleme gibt, wartet er nicht bis man auf ihn zukommt - er fährt selbst hin, um sich ein Bild von der Lage zu machen.

Wir packen weiter an!

Stefan Grote wurde heute mit acht zu eins Stimmen (zwei waren ungültig) als Bezirksbürgermeister von Süd bestätigt. Damit stellte Grote erneut seinen Ruf als Stimmenkönig des Südens unter Beweis. Ihm zur Seite steht künftig Sven Chudzinski von der FDP. Zu den ersten Gratulanten gehörte die Hohenhagener Ratsfrau Stefanie Bluth. Der selbstständige Unternehmer, dessen Firma sich in einem modernen Neubau auf dem Gelände der ehemaligen Kipper-Brauerei befindet, wurde vor sechs Jahren mit zehn von elf Stimmen erstmals zum Bezirksbürgermeister gewählt. Bei der Kommunalwahl am 13.09. eroberte er für die SPD den Wahlbezirk Zentralpunkt / Struck dank enormer Stimmenzugewinne.

Bild: Thomas Wunsch, Remscheid.

Gratulation nach Lüttringhausen!

Jürgen Heuser heißt der neue Bezirksbürgermeister von Lüttringhausen! Der zweifache Vater und vierfache Großvater wurde auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Lüttringhausen am heutigen Mittwoch im Rahmen einer fraktionsübergreifenden Liste einstimmig gewählt.

Bild: Daniel Behmenburg, Essen.

„Versammlungsfreiheitsgesetz soll Meinungsfreiheit stützen und demokratische Werte schützen“

„Nur in einer freien Gesellschaft kann jeder seine Meinung sagen und sich jederzeit auch zu Demonstrationen versammeln. Meinungsfreiheit im Sinne des Art. 5 und Versammlungsfreiheit in Art. 8 unseres Grundgesetzes unterscheiden uns von totalitären Regimen, Diktaturen und Unrechtsstaaten. Das sind wichtige Grundrechte, aber auch komplizierte. Wir brauchen daher für Versammlungen in unseren Städten und Gemeinden klare gesetzliche Rahmenbedingungen. In der heutigen Debatte habe ich unseren Entwurf für ein Versammlungsfreiheitsgesetz vorgestellt,“ berichtet der Abgeordnete für Remscheid und Radevormwald Sven Wolf.

Bild: Thomas Wunsch, Remscheid.

Rückkehrerin aus Überzeugung

Mit der Wahl zur dritten Stellvertreterin des Oberbürgermeisters, im Volksmund „Bürgermeisterin“ genannt, hat sich für Christine Krupp ein Kreis geschlossen. 1980 in Remscheid geboren, absolvierte sich nach dem Abitur am Gertrud-Bäumer-Gymnasium eine duale Ausbildung zur Lacklaborantin bei DuPont (heute: Axalta). Während ihrer Ausbildung wurde Krupp Jugend- und Auszubildendenvertreterin und Vorsitzende der Gesamtjugend- und Auszubildendenvertretung. Über die Tätigkeit als Trainerin von Seminaren der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie & Energie (IG BCE) und ihrem Studium an der Akademie der Arbeit in Frankfurt am Main wurde sie 2005 als Gewerkschaftssekretärin tätig. Ihre Tätigkeit bei der IG BCE führte sie zu beruflichen Herausforderungen in der Region Hannover, Berlin und Alsdorf bei Aachen, bis es 2013 wieder zurück nach Remscheid ging.

Bild: Thomas Wunsch, Remscheid.

„Eine prägende Persönlichkeit, die seiner Zeit voraus war!“

In kleinstem Kreis wurde heute auf dem evangelischen Friedhof in Lüttringhausen unserem ehemaligen Oberbürgermeister Willi Hartkopf zum 100. Geburtstag gedacht.  Aus diesem Anlass legte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Stadtdirektor Sven Wiertz für die Stadt Remscheid einen Kranz nieder. In Vertretung für die SPD Fraktion im Rat der Stadt Remscheid und für den SPD Unterbezirk Remscheid gedachten die Ratsmitglieder Ursula Wilberg und Jürgen Heuser teil, die ein enges Verhältnis zu Willi Hartkopf hatten. Auf eine große Feierstunde wurde wegen der aktuellen Pandemie verzichtet. Willi Hartkopf war Oberbürgermeister der Stadt Remscheid von 28.10.1968 – 16.10.1989, Ehrenbürger der Stadt Remscheid, Träger des Großen Verdienstkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland, Träger des Verdienstordens des Landes Nordrhein-Westfalen, Träger der Bürgermedaille der Stadt Remscheid.

Bild: Antonio Scarpino, Remscheid.

Aktueller denn je!

Vor einigen Wochen haben die Eritrean Community in Remscheid und die AG Migration und Vielfalt der Remscheider SPD mit einer Banneraktion allen Personen, die im März und April während der ersten Pandemiewelle im Gesundheitswesen, im Handel, im Transportgewerbe oder im öffentlichen Dienst beim Ordnugsamt, der Polizei oder der Feuerwehr für uns alle im Einsatz waren, für ihre Arbeit gedankt. Nun stehen wir - leider - mitten in der zweiten Welle. Wir brauchen erneut die Solidarität von allen! Jede und jeder kann - durch Einhalten der AHA-Regeln, einen wichtigen Teil zur Überwindung dieser zweiten Welle beitragen!

SPD-Fraktion wählt Fraktionsvorstand und nominiert Bürgermeisterin

Die SPD-Ratsfraktion hat am vergangenen Samstag die weiteren Positionen im Fraktionsvorstand gewählt. Dem neuen Fraktionsvorstand gehören nun neben dem Vorsitzenden Sven Wolf, der bereits am 21. September gewählt wurde, vier Stellvertreterinnen und Stellvertreter an. Sebastian Thiel wurde zum ersten Stellvertreter und Erden Ankay-Nachtwein zur zweiten Stellvertreterin gewählt. Den Vorstand komplettieren Thomas Kase als dritter und Jürgen Kucharczyk vierter Stellvertreter. Somit ergibt sich ein überwiegend neu gewählter Vorstand, denn lediglich Sven Wolf und Thomas Kase gehörten bereits in der vergangenen Wahlperiode dem Fraktionsvorstand an. Darüber hinaus nominierte die SPD-Fraktion Christine Krupp für die Position der Stellvertreterin des Oberbürgermeisters.

Viel zu früh – Nachruf zum Tode von Thomas Oppermann

Die Remscheider SPD ist bestürzt über den plötzlichen Tod des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Thomas Oppermann. Oppermann war gestern Abend bei der Vorbereitung eines Live-Interviews mit dem ZDF zusammengebrochen und anschließend im Universitätsklinikum Göttingen verstorben. „Thomas Oppermann war einer der profiliertesten Parlamentarier des Deutschen Bundestages und hat sich insbesondere in seiner Zeit als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion um unser Land verdient gemacht. Sein plötzlicher Tod hinterlässt nicht nur eine große Lücke in der sozialdemokratischen Familie!“ so die Vorsitzende der Remscheider SPD, Christine Krupp.