Einladung zur Unterbezirkskonferenz zur Europawahl 2024

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 09. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Die SPD stellt zur Europawahl traditionell eine Bundesliste auf, welche auf einer Bundesdelegiertenkonferenz im Januar 2024 gewählt werden wird.

Am 21.10.2023 findet die Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD zur Europawahl statt, bei der die Delegierten der NRWSPD zur Bundesdelegiertenkonferenz gewählt werden. Hierzu werden in den 54 Unterbezirken der NRWSPD im Vorfeld Delegierte gewählt.

Hiermit laden wir Euch zur Unterbezirkskonferenz des SPD-Unterbezirks Remscheid zur Europawahl 2024 ein, welche am

Freitag, 15.09.2023 um 17:30 Uhr
in der Aula der Albert-Einstein-Gesamtschule,
Brüderstraße 6 – 8, 42853 Remscheid

stattfinden wird.

Im Anschluss wird ein Integrationsforum der AG Migration & Vielfalt mit dem Integrationspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Volkan Baran stattfinden. Hierzu wird Euch eine Einladung gesondert zugehen.

Die UB-Konferenz tritt ausschließlich zur Wahl von Delegierten und Ersatzdelegierten zur Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD am 21.10.2023 zusammen. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des SPD-Unterbezirks Remscheid, die bei der Europawahl wahlberechtigt sein werden, also mindestens das 16. Lebensjahr vollendet haben und die Staatsbürgerschaft eines Mitgliedslandes der Europäischen Union besitzen.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

1. Eröffnung & Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
3. Genehmigung der Tagesordnung
4. Bestätigung der Geschäftsordnung
5. Wahl eines Präsidiums
6. Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission
7. Grußwort(e)
8. Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
9. Wahl einer oder eines Delegierten und von Ersatzdelegierten zur Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD am 21.10.2023
10. Verschiedenes

Mit solidarischen Grüßen

Vorschlag
für die Geschäftsordnung
zur Unterbezirkskonferenz zur Europawahl 2024

1. Stimmberechtigt auf der Unterbezirkskonferenz zur Europawahl 2024 des SPD-Unterbezirks Remscheid sind alle Mitglieder des SPD-Unterbezirks Remscheid, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und die Staatsbürgerschaft eines Mitgliedslandes der Europäischen Union besitzen.
2. Die Redezeit in der Diskussion beträgt höchstens 3 Minuten. Redner*innen erhalten zur gleichen Sache nur zweimal das Wort.
3. Diskussionsredner*innen erhalten in der Reihenfolge ihrer Wortmeldungen das Wort. Ausgenommen hiervon sind Berichterstatter*innen der Antragskommission.
4. Anträge zur Geschäftsordnung können mündlich gestellt und begründet werden. Die Antragsteller*innen erhalten außerhalb der Reihenfolge der Diskussionsredner*innen das Wort. Die Redezeit beträgt 1 Minute.
5. Abstimmungen über Anträge zur Geschäftsordnung erfolgen, nachdem je ein*e Redner*in für und gegen einen Antrag gesprochen hat.
6. Wahlen werden nach den Bestimmungen der Wahlordnung der SPD durchgeführt.
7. Persönliche Bemerkungen sind nur am Schluss der Debatte zulässig.